Washington | Die USA wollen ihre Waffengeschäfte mit Russland stoppen, weil Moskau seit Monaten eine Syrien-Resolution blockiert. Darüber hat das US-amerikanische Repräsentantenhaus am Donnerstag mit großer Mehrheit abgestimmt. 407 der 412 der Abgeordneten nahmen einen Gesetzesentwurf des Demokraten Jim Moran an, der dem Verteidigungsministerium verbieten soll, mit dem russischen Waffenhändler Rosoboronexport Geschäfte zu tätigen. Die Gesetzesvorlage muss nun noch vom Senat angenommen werden. Rosoboronexport wird beschuldigt, Mörsergranaten, Präzisionsfeuerwaffen und Kampfhubschrauber nach Syrien zu liefern und damit das Assad-Regime zu unterstützen.
Russland und China haben bereits zum dritten Mal eine Syrien-Revolution mit ihrem Veto-Recht im UN-Sicherheitsrat blockiert. Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon nannte das Ergebnis der Sitzung „enttäuschend“.
Autor: dts
