In Kiew haben Freiwillige und die Stadtverwaltung eine Unterkunft für Tiere geschaffen, die ihre Besitzer verloren oder sich verirrt haben. Foto: Stadt Kiew

Köln | LIVEBERICHT wird ständig aktualisiert | red, dts | Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock spricht davon, dass sich die Bundesregierung auch auf ein Atomwaffenszenario vorbereite. Der ukrainische Präsident Selenskyi spricht von einer Selbstzerstörung Russlands und die russischen Truppen führten am 2. Mai keine bestätigten Bodenoffensiven durch. Der Livebericht zu den Ereignissen rund um den Krieg in der Ukraine, die Situation der Flüchtlinge sowie politische Reaktionen weltweit.

Merz bringt Deutschland als Garantiemacht für Ukraine ins Spiel   

20:54 Uhr > CDU-Chef Friedrich Merz bringt die Bundesrepublik als „Garantiemacht“ für die Ukraine ins Spiel. Bei diesem Thema müsse Deutschland „eine führende Rolle spielen“, sagte Merz am Dienstagabend bei seinem Besuch in Kiew. Ebenso müsse Deutschland führend sein, wenn es um einen EU-Beitritt der Ukraine gehe.

„Mir ist das heute nochmal so deutlich geworden“, sagte Merz. Mit dem ukrainischen Präsidenten habe er „deutlich über eine Stunde“ gesprochen. Die Ukraine stellte das Treffen allerdings etwas anders dar: Merz habe ein „kurzes Gespräch mit Präsident Selenskyj“ gehabt, „der den Gast begrüßt hat und ihm für sein Kommen dankte“, wird die „Bild“ in ihrer morgigen Mittwochausgabe einen Berater des Präsidenten zitieren.

Mit Selenskyjs Büroleiter allerdings habe Merz „die aktuelle Situation, Hilfe für die Ukraine, Sanktionen gegen Russland und eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine“ diskutiert. Merz` Besuch in der Ukraine gilt auch als Ohrfeige für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der bislang nicht nach Kiew gefahren ist.


Deutschland will jetzt auch Radargeräte an Ukraine liefern   

20:53 Uhr > Die Bundesregierung will die Ausrüstung der Ukraine mit Artillerie durch eine Lieferung von Radargeräten und Hochleistungskameras flankieren. Laut eines Berichts des „Handelsblatts“ (Mittwochausgabe) hat sie bei der Industrie um Angebote für eine substanzielle Anzahl von Radaren der Typen „Spexer“ und „Cobra“, Passivradare und „Nightowl“-Kameras zur Lieferung in die Ukraine gebeten. Dabei geht es um ein Gesamtvolumen von 50 Millionen Euro.

Das „Spexer“-Radar dient vor allem zur Abwehr von Drohnenangriffen, „Cobra“ zur Ortung feindlicher Artillerie. Eine Bestätigung war zunächst nicht zu erhalten.


Georgien sieht Russland wesentlich geschwächt

20:51 Uhr > Aus Sicht der georgischen Präsidentin Salome Surabischwili ist Russland wegen des Ukraine-Krieges bereits jetzt wesentlich geschwächt. „Die Ukraine hat bewiesen, dass Russland nicht alles gewinnt“, sagte Surabischwili der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Das Land habe außergewöhnlichen Widerstand gezeigt.

Das allein habe Russland geschwächt. „Russland ist zwar noch nicht völlig geschwächt, aber es wird in Zukunft ein anderes Russland sein“, sagte sie. Ihr Land werde trotz russischer Warnungen am Ziel eines Beitritts zur NATO und zur Europäischen Union festhalten, so Surabischwili.

„Die EU und die NATO sind Georgiens ultimative Antwort auf alle diese Drohungen.“ Von Deutschland forderte sie eine stärkere Unterstützung für einen Beitritt zur NATO. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe klargestellt, dass Georgien in die EU gehöre. „Eine solche Haltung würden wir uns von Deutschland auch beim NATO-Beitritt wünschen: vielleicht nicht eine Mitgliedschaft morgen früh, aber sicher positiver“, sagte sie.


Merz trifft Selenskyj in Kiew   

20:50 Uhr > CDU-Chef Friedrich Merz hat bei seinem Besuch in Kiew auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen. Das berichtet unter anderem die „Bild“. Das Treffen soll demnach am Dienstagnachmittag in Selenskyjs Amtssitz stattgefunden haben.

Es dauerte rund eine Stunde. Bis zuletzt war offen gewesen, ob der Präsident den deutschen Oppositionsführer empfangen würde. Protokollarisch vorgesehen war der Besuch nicht.

Merz hatte zuvor den Kiewer Vorort Irpin besucht. Die Reisepläne von Merz waren im Vorfeld unter anderem aus den Reihen der SPD auf Kritik gestoßen. Mehrere Politiker hatten ihm parteipolitische Manöver vorgeworfen.

In den eigenen Reihen hatte er aber Zustimmung erhalten. Merz hatte seine Reise damit verteidigt, dass er eine Einladung des ukrainischen Parlaments wahrnehme.


Umfrage: Deutsche bei Waffenlieferungen gespalten   

20:48 Uhr > Bei der Lieferung von Waffen an die Ukraine sind die Deutschen gespaltener Meinung. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für RTL und ntv, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Der Anteil der Bürger, die sich für eine Lieferung von Offensivwaffen aussprechen, ist demnach innerhalb von knapp einem Monat von 55 auf 46 Prozent gesunken.

Von 33 auf 44 Prozent gestiegen ist demgegenüber der Anteil der Bundesbürger, die sich generell gegen die Lieferung von Offensivwaffen und schwerem Gerät an die Ukraine aussprechen. Am häufigsten befürwortet wird eine solche Lieferung von den Anhängern der Grünen (66 Prozent) und der Unionsparteien (62 Prozent). Mehrheitlich abgelehnt werden Waffenlieferungen von den Ostdeutschen (57 Prozent), den Anhängern der Linkspartei (56 Prozent) und vor allem der AfD (88 Prozent).

Die Anhänger der FDP (49 Prozent dafür; 48 Prozent dagegen) sind in dieser Frage ähnlich gespalten wie die Bundesbürger insgesamt. Deutschland wird unter anderem mit dem Gepard-Panzer nun schwere Waffen an die Ukraine liefern. Allerdings glauben nur 24 Prozent der Bundesbürger, dass der Krieg in der Ukraine militärisch gewonnen werden kann.

70 Prozent – quer durch alle politischen Lager – meinen hingegen, dass der Krieg letztlich nur durch Verhandlungen und eine diplomatische Lösung beendet werden kann. 57 Prozent glauben, dass durch die Entscheidung zur Lieferung schwerer Waffen die Gefahr steigt, dass sich der Krieg in der Ukraine auch auf andere Länder in Europa ausweiten oder sogar in einem Dritten Weltkrieg mündet. 34 Prozent glauben das nicht.

Die Daten für die Erhebung wurden vom 29. April bis 2. Mai erhoben. Datenbasis: 1.004 Befragte.


Stahlwerk in Mariupol weiter umkämpft   

20:45 Uhr > Im seit Wochen belagerten Stahlwerk Asovstal in der ukrainischen Hafenstadt Mariupol ist es am Dienstag offenbar erneut zu Kämpfen zwischen russischen und ukrainischen Truppen gekommen. Nach Angaben der Ukraine sollen die Russen mit der Erstürmung begonnen haben. Am Wochenende waren noch mit internationaler Hilfe mehr als 100 Zivilisten aus dem Stahlwerk gerettet worden.

Weitere Evakuierungspläne waren am Montag aber gescheitert. Russland warf den Ukrainern vor, die Feuerpause für das Stahlwerk genutzt zu haben, um wieder Angriffspositionen einzunehmen. Das russische Verteidigungsministerium sprach am Dienstag davon, diese Angriffsstellungen mit Artillerie und aus der Luft zu beschießen.

Eine russische Bestätigung für den Beginn der Erstürmung gab es zunächst aber nicht. Neben ukrainischen Kämpfern sollen derzeit auch noch rund 200 Zivilisten auf dem Werksgelände festsitzen.


Innenministerin will russischen Journalisten Schutz bieten   

20:44 Uhr > Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will russischen Journalisten, die verfolgt und bedroht werden, in Deutschland Schutz bieten. „Darum arbeiten wir intensiv an tragfähigen Verfahren, um dies zu ermöglichen“, teilte die SPD-Politikerin am Dienstag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Unter anderem wolle man die Einreise erleichtern und Verfahren beschleunigen.

Weiter schreibt sie, dass der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine auch ein „Informationskrieg“ sei, wie man ihn noch nicht zuvor erlebt habe. „Dabei wird die Aggression Russlands gegen die Ukraine von immer stärkerer Repression nach innen begleitet, insbesondere gegen die Presse“, so Faser.


Merz auf dem Weg nach Kiew   

12:09 Uhr > Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz befindet sich auf dem Weg in die ukrainische Hauptstadt Kiew. Er habe eine Nacht im Schlafwagen verbracht, sagte er in einer am Dienstag über Twitter verbreiteten Videobotschaft. „Wir haben eine interessante Reise vor uns und bis jetzt kann ich nur sagen: Alles sicher, alles gut und die ukrainischen Behörden sind äußerst kooperativ.“

Die Reisepläne von Merz waren im Vorfeld unter anderem aus den Reihen der SPD auf Kritik gestoßen. Mehrere Politiker hatten ihm parteipolitische Manöver vorgeworfen. In den eigenen Reihen hatte er aber Zustimmung erhalten.

Merz hatte seine Reise damit verteidigt, dass er eine Einladung des ukrainischen Parlaments wahrnehme. In Kiew will er mit Parlamentariern und Regierungsmitgliedern sprechen.



Strack-Zimmermann fordert Entschuldigung von Melnyk   

12:05 Uhr > Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat eine Entschuldigung des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk gefordert. Die Ukraine habe den Bundespräsidenten ausgeladen und könne nun nicht erwarten, dass der Kanzler daraufhin nach Kiew reise, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). „Vielleicht, lieber Herr Melnyk, entschuldigt man sich einfach mal beim Präsidenten und lädt dann den Kanzler höflich ein zu kommen.“

Das wäre „auch mal möglich und hätte echt Klasse“. Melnyk hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zuvor vorgeworfen, er spiele „beleidigte Leberwurst“, weil dieser nach der Absage an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zunächst nicht in die Ukraine reisen will. Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel, sieht diese Wortwahl allerdings entspannt.

„Die Wortwahl des ukrainischen Botschafters war auch in den letzten Wochen sehr robust“, sagte er den Sendern RTL und ntv. Vor allem aufgrund der emotionalen Lage der Ukrainer müsse man auch Verständnis für solche Äußerungen haben. „Die Ukraine und alle Regierungsvertreter sind einem furchtbaren Angriffskrieg ausgesetzt, inklusive grauenvoller Kriegsverbrechen. Da habe ich emotional für alles Verständnis.“ Daher sollte man sich mit den Äußerungen des Botschafters oder mit dem ukrainischen Einreiseverbot des Bundespräsidenten nicht zu lange aufhalten, so Vogel.



Großbritannien sieht Russland „nachhaltig“ militärisch geschwächt   

9:35 Uhr > Großbritannien sieht Russland für längere Zeit militärisch geschwächt. „Russlands Militär ist infolge seiner Invasion in der Ukraine sowohl materiell als auch konzeptionell deutlich schwächer“, heißt es in einer am Dienstag vom britischen Militärgeheimdienst veröffentlichten Analyse. Die Erholung davon werde auch durch die Sanktionen erschwert.

„Dies wird die Fähigkeit Russlands, konventionelle militärische Gewalt einzusetzen, nachhaltig beeinflussen“, so der Geheimdienstbericht. Zwar habe sich Russlands Verteidigungshaushalt zwischen 2005 und 2018 ungefähr verdoppelt, mit Investitionen in mehrere High-End-Luft-, Land- und Seekapazitäten; Die Modernisierung seiner physischen Ausrüstung habe es Russland jedoch nicht ermöglicht, die Ukraine zu dominieren. „Fehler sowohl bei der strategischen Planung als auch bei der operativen Ausführung haben dazu geführt, dass es seine zahlenmäßige Stärke nicht in entscheidende Vorteile umwandeln konnte“, heißt es von den Briten.


Ukraine gibt sich siegessicher

9:35 Uhr > Die Ukraine gibt sich siegesgewiss. Der Chef des Ukrainischen Militärgeheimdienstes Generalmajor Kirill Budanov sprach über mögliche Szenarien zur Beendigung des Krieges mit Russland. Dies könne entweder eine Teilung Russlands in drei oder mehr Teile sein oder bei relativer Wahrung der territorialen Integrität der Russischen Föderation ein Wechsel an der Spitze des Staates, also der Austausch von Wladimir Putin. Diese Aussagen verbreitet die Informationsagentur Armyinform des ukrainischen Verteidigungsministeriums und zitiert Budanov zu Putin: „Er ist ein Kriegsverbrecher für die ganze Welt. Das ist sein Ende, er hat sich selbst in eine Sackgasse getrieben.“ Zudem behauptet Budanov: „Russland hat bereits auf verdeckte Mobilisierung umgestellt und bereitet sich darauf vor, in naher Zukunft eine offene Mobilisierung anzukündigen“. Als Erklärungsmuster für die russische Bevölkerung sieht Budanov, dass der Kreml behaupten werde, dass er nicht Krieg gegen die Ukraine, sondern die angelsächsische Welt führe.


Keine bestätigten russischen Bodenoffensiven am 2. Mai

6:45 Uhr > Am 2. Mai führten die russischen Truppen keine Bodenangriffe durch, die bestätigt wurden, so die Militärexperten des Institute For The Study Of War (ISW). Diese mutmaßen jetzt, dass dies mit dem ukrainischen Artillerieangriff am 30. April auf den russischen Gefechtsstand in Izyum zusammenhänge könnte. Dadurch könnten die russischen Offensiven auf der Izyum-Achse weiterhin gestört sein. An der Frontlinie zwischen Donezk und Luhansk und an der Südachse formierten sich die russischen Einheiten weiter neu. Dabei ist auch hier der Hintergrund unklar, ob es sich um die Vorbereitung neuer Offensiven In Richtung Krywyj Rih, Mykolajiw oder Saporischschja oder die Abwehr ukrainischer Gegenangriffe handele.

Die russischen Marineartillerie- und Luftangriffe auf Mariupol dauern an. Die ukrainische Regierung melden für den 2. Mai die Evakuierung von 100 Zivilisten aus dem Industriekomplex Azovstal, die nach Saporischschja gebracht wurden. Aus dem russischen Verteidigungsministerium ist zu hören, dass 80 Zivilisten gerettet wurden und 11 Menschen sich zusätzlich freiwillig meldeten um in der Volksrepublik Donezk zu bleiben. Russland behauptete diese Personen seien als Geiseln auf dem Azovstal-Gelände festgehalten worden, was die ISW-Experten als falsche Tatsachenbehauptung kennzeichnen.

An der Frontlinie zwischen Donezk und Luhansk hielt der russische Beschuss an. Die russischen Truppen konzentrierten sich darauf Rubischne und Popasna einzunehmen. Der Generalstab der Ukraine nennt diese Ort Punkte von denen aus die russischen Truppen eine Offensive in Richtung Sewerodonezk starten könnten. Dazu passen würde die Meldung der Ukraine, dass Russland eine taktische Bataillonsgruppe (BTG) in den Raum Popasna verlegt habe.

Im Süden der Ukraine sollen russische Truppen laut ukrainischem Einsatzkommando Süd die Brücke über die Dnister-Mündung beschossen haben. Die ukrainischen Streitkräfte behaupten, am 2. Mai russische Munitionsdepots in Tschernobaiwka in der Oblast Cherson getroffen zu haben. Zudem sollen zwei russische Patrouillenboote der Raptor-Klasse am 2. Mai am Donaudelta von ukrainischen Kräften zerstört worden sein. Die Lage in Transnistrien sei unverändert.

In seiner täglichen Videobotschaft sprach der ukrainische Präsident Selenskyj von einer Selbstzerstörung Russlands.


Bundesregierung bereitet sich auch auf Atomwaffen-Szenario vor

Die Bundesregierung stellt sich nach den Worten von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auch auf den Einsatz von Atomwaffen im Ukraine-Krieg ein.

Baerbock sagte der „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“ (Dienstag): „Eine Atommacht führt vor unserer Haustür einen Angriffskrieg, schon deshalb ist es unsere Verantwortung als Regierung, auch die schlimmsten Szenarien ernst zu nehmen.

Russlands nukleares Säbelrasseln ist gerade in der jetzigen Lage unverantwortlich, auch wenn wir ähnliche Töne von Präsident Putin auch früher schon gehört haben.“

Allerdings könne man keine Atomwaffen einsetzen, ohne sich selbst zu schaden. Dies wisse auch der russische Präsident. Zugleich drohte Baerbock dem Machthaber im Kreml mit einer Anklage vor dem Internationalen Kriegsverbrechertribunal in Den Haag.

„Der russische Präsident bricht auf brutalste Art und Weise mit dem internationalen Recht und mit dem humanitären Völkerrecht. Man bombardiert keine Mütter, Väter, Kinder, Alte oder Kranke. Menschen, die das tun, begehen schwerste Kriegsverbrechen. Diese Verbrechen müssen zur Anklage gebracht werden. Das sind wir den Opfern schuldig“, sagte Baerbock.


US-Börsen legen zu – Ölpreis steigt

Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.061,50 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,28 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.155 Punkten 0,6 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq Composite zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.075 Punkten 1,7 Prozent stärker.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagabend schwächer. Ein Euro kostete 1,0505 US-Dollar (-0,4 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9519 Euro zu haben. Der Goldpreis ließ deutlich nach, am Abend wurden für eine Feinunze 1.862 US-Dollar gezahlt (-1,9 Prozent).

Das entspricht einem Preis von 56,99 Euro pro Gramm. Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 108,00 US-Dollar, das waren 83 Cent oder 0,8 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.