"Wir müssen die Sicherheit dieser Schiffe verbessern. Das gilt umso mehr angesichts der immer größer werdenden Kreuzfahrtschiffe, die heute bis zu 10.000 Menschen an Bord haben und auch in sehr entlegene Gebiete, etwa die Polarregionen, fahren", sagte der Minister den "Lübecker Nachrichten" (Freitagausgabe). Außerdem soll der Schutz vor Piraten durch "effektive Maßnahmen zur Eigensicherung" erhöht werden. Der CSU-Politiker kündigte an, er werde sein Maßnahmepaket auf dem Weltverkehrsforum Anfang Mai in Leipzig sowie Mitte Mai in der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO) Amtskollegen aus rund 60 Ländern vorstellen, "um möglichst schnell zu einem neuen, weltweiten Sicherheitsstandard für Kreuzfahrtschiffe zu kommen". Zum Ramsauers Sicherheitspaket gehört etwa eine Aktualisierung des international verbindlichen Einsatzes von Rettungsmitteln, Rettungsinseln, -booten und anderem mehr.

Die bislang geltenden Vorschriften basierten auf dem Entwicklungsstand des Jahres 1980. Für jedes einzelne Kreuzfahrtschiff, insbesondere für die großen, müssten Evakuierungsszenarien am Computer simuliert werden. Eine allgemeine Evakuierungsanalyse wie bisher reiche nicht aus. Ferner will Ramsauer die Reeder noch strenger in die Verantwortung für ein integriertes Sicherheitsmanagement – Schiffsbesatzung, Einsatzplanung und den täglichen Betrieb – auf ihren Schiffen einbeziehen, zusätzlich zu den geltenden Vorschriften über die Verantwortung des Kapitäns. Das Sicherheitspaket umfasst zudem Maßnahmen zum "größtmöglichen Schutz von Seeleuten und Schiffen in piratengefährdeten Regionen". Für die 430 unter deutsche Flagge fahrenden Handelsschiffe will Ramsauer "einen klaren Rechtsrahmen" für den Einsatz von privaten bewaffneten Sicherheitskräften an Bord schaffen. Es geht etwa um eine neue Vorschrift in der Gewerbeordnung, die die Zulassung privater Wachdienste auf Schiffen regelt. Außerdem werden unter Aufsicht des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) die Gefahrenabwehrpläne der Schiffe ergänzt. Ramsauer setzt sich für weltweit geltende Sicherheitsstandards auf Schiffen ein. Auch Schiffe deutscher Reeder, die unter fremder Flagge fahren, müssten für den eigenen Schutz vor Piraterie sorgen, verlangte der Minister.
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[dts, Foto: Thomas Koehler | photothek | Deutscher Bundestag]

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