Berlin | Im vergangenen Jahr haben sich Vertreter der Bundesregierung mindestens 22-mal mit Mitgliedern der Klimaschutzbewegung „Fridays For Future getroffen“. Das geht aus einer Abfrage der „Welt am Sonntag“ bei den Bundesministerien hervor.
Besonders das Umweltministerium pflegte demnach den Kontakt mit den Aktivisten: So gab es im vergangenen Jahr elf persönliche Gespräche und Diskussionsveranstaltungen mit Vertretern von „Fridays For Future“, an denen Mitarbeiter, Staatssekretäre oder Ministerin Svenja Schulze (SPD) persönlich teilnahmen.
Dabei ging es in den meisten Fällen um den Austausch über konkrete politische Vorhaben wie das Klimapaket der Bundesregierung, die europäischen CO2-Reduktionsziele und die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Das Bundeswirtschaftsministerium bestätigte drei Unterredungen. Zweimal traf sich der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Bareiß (CDU) für Gespräche über den Klimaschutz mit „Fridays For Future“-Vertretern, einmal der Unterabteilungsleiter im Fachbereich Strom zum Austausch über das Erneuerbare-Energien-Gesetz.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach im Sommer des Jahres mit drei Aktivistinnen, darunter die Deutsche Luisa Neubauer und die Schwedin Greta Thunberg. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) traf im Oktober sechs Vertreter von „Fridays For Future“ Deutschland. Maira Kellers, Sprecherin von Fridays for Future, sieht in den häufigen Treffen ein Indiz dafür, eine „Diskursverschiebung“ in der Klimapolitik erreicht zu haben.
„Unsere Regierung geht in den Diskurs. Das ist gut und das ist wichtig“, sagte Kellers der „Welt am Sonntag“. Die 15-Jährige kritisiert jedoch, der Austausch bleibe häufig folgenlos.
„Klar, es gibt solche Treffen, aber was man wirklich messen muss, sind die realpolitischen Entscheidungen, die getroffen worden sind.“ Dort habe die Bundesregierung wenig vorzuweisen. Das 1,5-Grad-Ziel noch zu erreichen, werde so schwierig.
Autor: dts
