Am 26. Mai ist Europawahl. Stadt Köln braucht 6600 Ehrenamtler beim Urnengang. In den Schulen gibt es eine EU-Wahl-Tour.
Köln | Am 26. Mai findet die Europawahl statt. In Deutschland werden 96 Abgeordnete für fünf Jahre gewählt. In Köln gibt es insgesamt rund 740.000 Wahlberechtigte, das sind etwa 10.000 mehr als noch 2014, als eine Wahlbeteiligung von rund 53 Prozent erreicht wurde. Insgesamt gibt es in der Domstadt 240 Wahlgebäude mit 800 Urnenstimmbezirken, dazu kommen noch einmal 266 Briefwahlstimmbezirke – 21 mehr als 2014. Die weiblichen Wählerinnen sind in Köln in der Mehrzahl.
„Die Vorbereitungen zur Europawahl laufen derzeit auf Hochtouren. Wir sind gut im Zeitplan“, sagt Stadtdirektor und Wahlleiter Stephan Keller. Die Organisation der Europawahl liegt beim Amt Bürgerdienste, zu dem auch das Wahlamt gehört. Das vor einiger Zeit neu geschaffene Amt soll Dienstleistungen für die Bürger bündeln.
Um die Wahl durchführen zu können, braucht es insgesamt 6600 ehrenamtliche Wahlhelfer. Diese müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben und die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedsstaates der EU besitzen. Ein Wahlgremium hat sechs Mitglieder inklusive eines Wahlvorstehers und eines Schriftführers.
Die Aufwandsentschädigung für die Ehrenamtler wurde in Köln angehoben und neu gestaffelt: Wahlvorsteher und Schriftführer erhalten ein sogenanntes Erfrischungsgeld in Höhe von 70 Euro sowie eine Aufwandsentschädigung für eine vorhergehende Schulung in Höhe von 50 Euro. Beisitzer bekommen ein Erfrischungsgeld in Höhe von 50 Euro. Beim Einsatz bei der Briefwahl fällt das Erfrischungsgeld mit 40 Euro etwas geringer aus, da der Aufwand nicht so groß ist, wie in den Urnenstimmbezirken. Insgesamt werden 100 der zweieinhalbstündigen Workshops angeboten.
Als neues Werbeinstrument gibt es in Köln erstmals eine Werbeprämie für neue Wahlhelfer in Höhe von 30 Euro. Geworben wird in der Stadt auch mit neuen Plakatmotiven, Videos in den U-Bahnhöfen und Flyern. Dazu kommt Online-Werbung mit einer eigenen Homepage für Wahlhelfer, einer Wahlraumsuche im Internet, einer Infoseite zur Europawahl und einer Wahlplattform zur EU-Wahl. Dazu ergänzend gibt es ganz klassisch eine Telefonhotline und Briefe an ehemalige Wahlhelfer, an städtische Azubis, an Einrichtungen und Behörden, an größere Unternehmen und an Kirchengemeinden. Am Wahltag selbst wird ein Chat für Wahlhelfer getestet, der diese mit Infos bei ihrer Arbeit unterstützen soll.
„Mit der Werbung für die Wahlhelfer wollen wir auch auf die Europawahl ganz allgemein aufmerksam machen, um so die Wahlbeteiligung in Köln zu erhöhen. Dazu wird es auch eine EU-Wahl-Tour in Kölner Schulen geben, in denen die Schüler wahlberechtigt sind oder es zum Stichtag werden. Dabei geht es um Infos rund um die Themen Demokratie, Europa und Europawahl für die Erstwähler“, sagt Keller. Insgesamt werden 2,4 Millionen Euro investiert. Die Hälfte der Summe trägt der Bund. Eine Kostensteigerung im Vergleich zu anderen vorhergehenden Wahlen, gibt es laut Stadt nicht.
Insgesamt 88 Prozent der Wahlräume in Köln sind barrierefrei zugänglich. Die ersten Wahlbenachrichtigungen werden ab dem 20. April versand. Die Direktwahl beginnt am 23. April und endet am 24. Mai um 18 Uhr. Das Briefwahlzentrum befindet sich wieder in der Köln-Messe.
Autor: Von Stephan Eppinger
Foto: Stadtdirektor Dr. Stephan Keller, zugleich Wahlleiter, Stephanie Brimmer, stellvertr. Leiterin des Amtes Bürgerdienste und Uwe Strecker (r.), Leiter des Amtes Bürgerdienste, das die Wahlorganisation übernommen hat.
