Brüssel/Rom | Das italienische Wahlergebnis ist ein Rückschlag für die Stabilisierung der Eurozone, warnt der Wirtschaftsweise Lars Feld. „Investoren werden ihr Kapital aus Italien abziehen“, sagte der Freiburger Finanzwissenschaftler der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Dies werde sich in steigenden Risikozuschlägen für die italienischen Zinsen niederschlagen.

Die italienische Wirtschaft werde nicht aus der Rezession herausfinden. „Damit ist die Tragfähigkeit der italienischen Staatsfinanzen erneut in Frage gestellt. Die Euro-Krise wird daher in Kürze mit aller Macht zurückgekehrt sein“, sagte Feld der FAZ. „Offenbar sind die Italiener nicht bereit, den Weg der Reformen weiterzugehen, der unter Mario Monti eingeschlagen wurde. Sie können jedoch nicht erwarten, dass die europäischen Partner oder die EZB ohne diese Reformbereitschaft zur Stabilisierung der italienischen Wirtschaft bereit sind.“ Der Außenhandelsverband BGA hat Italien zu Reformen im Steuersystem und am Arbeitsmarkt aufgerufen. „Sollte das Land seine Zerrissenheit nicht überwinden und diese Reformansätze nicht gelingen, so wird dies mittelfristig irreparable Folgen für den Euro haben“, warnte BGA-Präsident Anton Börner in einem Beitrag für die FAZ. Indirekt drohte Börner, der zuvor immer zu den Verteidigern der Eurozone gehört, dass Italien unter Umständen die Währungsunion verlassen müsse, wenn es nicht zu Reformen bereit sei.

„Dann müssen wir uns Gedanken machen, wie wir vielleicht mit einer modifizierten Eurozone umgehen müssen.“ Italien sei zutiefst zerrissen, schrieb Börner in der FAZ., der auch einen Wohnsitz bei Mailand hat. „Es besteht aus einer Vielzahl von Interessengruppen, die nur ihren eigenen Vorteil vor Augen haben. Es fehlt jegliches Gefühl für soziale Gerechtigkeit und Gemeinsinn“, kritisierte Börner. Die italienische Gesellschaft brauche Moderatoren von Außen. „Aus eigener Kraft kann Italien die tiefe Zerrissenheit und Spaltung seiner Gesellschaft nicht überwinden.“ Konkret forderte Börner eine Verwaltungsreform und Abbau der überbordenden Bürokratie, ferner eine Justizreform, damit es mehr Rechtssicherheit gebe. Derzeit seien 5,5 Millionen Verfahren unerledigt. Um Investitionen anzuregen, rät Börner den Italienern zu Steuerentlastungen für Unternehmen und Selbständige sowie zu einer Flexibilisierung des Arbeitsmarktes. Der „ausgesprochen rigide“ Kündigungsschutz müsse gelockert werden.

Autor: dts