Berlin | Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit illegalen Drogen ist im Jahr 2015 um fast 20 Prozent gestiegen. Das BKA und die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, bestätigten am Donnerstag entsprechende Zahlen, die bereits seit März in der Presse kursierten. In Deutschland werden nach Angaben des BKA auch wieder mehr Drogen konsumiert.
Im Jahr 2015 war der registrierte Anstieg Erstauffälliger Konsumenten von Heroin (plus 15 Prozent) und Kokain (plus 7 Prozent) nach jahrelanger rückläufiger Entwicklung besonders auffällig. Insgesamt erhöhte sich die Anzahl der Erstauffälligen Konsumenten harter Drogen (EKhD) um rund 4 Prozent auf 20.890. Die Polizei hat im Jahr 2015 bundesweit insgesamt 282.604 Straftaten in Verbindung mit Rauschgift registriert und beobachtet damit im Vergleich zu 2014 einen Anstieg um 2 Prozent. Die Fallzahlen bewegen sich somit auf weiterhin hohem Niveau und machten einen Anteil von rund 5 Prozent aller in Deutschland polizeilich erfassten Straftaten aus.
Im vierten Jahr in Folge stieg auch die Zahl der Drogentoten: insgesamt verstarben 1.226 Personen, 19 Prozent mehr als noch im Jahr 2014. Haupttodesursache war eine Überdosierung von Opioiden / Opiaten alleine oder in Verbindung mit anderen Substanzen. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, sagte dazu am Donnerstag: „In Deutschland sterben weniger Menschen an illegalen Drogen als in anderen Industriestaaten. Dennoch ist jeder Drogentote einer zu viel. Für mich ist die Botschaft klar: Die Drogen- und Suchtpolitik darf trotz aller Herausforderungen nicht an Gewicht verlieren, das gilt insbesondere bei steigenden Todeszahlen. Alle in der Politik müssen sich ihrer Verantwortung in diesem Bereich bewusst sein, im Bund, in den Ländern und den Kommunen.
Kommende Woche wird die Bundesregierung den Gesetzentwurf zu neuen psychoaktiven Stoffen beschließen. Damit werden vermeintlich harmlose, in der Realität aber brandgefährliche Substanzen endlich verboten. Ebenso wichtig ist mir die umfassende Reform des Substitutionsrechts, an der das Bundesministerium für Gesundheit mit Hochdruck arbeitet. Ich möchte, dass in Zukunft noch mehr Abhängige einen Zugang zu Methadon und anderen Substituten erhalten, gerade auch in den ländlichen Räumen.“ Neben Plattformen im „Clearnet“ greifen die Täter hierfür auch auf den nur über Umwege erreichbaren Teil des Internets, das so genannte „Darknet“, zurück.
„Rauschgifthändler weiten ihre Vertriebswege aus und nutzen neben ihren herkömmlichen Strukturen die vermeintlichen Anonymisierungsmöglichkeiten im „Darknet“ aus“, sagte BKA-Präsident Holger Münch. Auch in diesen Bereichen des Internets gebe es aber „keine Sicherheit vor Strafverfolgung“. Ermittlungen in Sachsen und Nordrhein Westfalen gegen Rauschgifthändler im Internet führten im vergangenen Jahr zu Großsicherstellungen verschiedener Betäubungsmittel. Anfang dieses Jahres hat das Bundeskriminalamt in enger Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Partnerdienststellen mehrere kriminelle Online-Marktplätze (und Foren) der Underground Economy, auf denen unter anderem Rauschgift gehandelt wurde, vom Netz genommen. Ein bundesweit agierender Ring von Cyberkriminellen wurde zerschlagen. „In kürzester Zeit haben sich neue kriminelle Online-Marktplätze gebildet, auf denen Rauschgift und andere kriminelle Waren gehandelt werden“, sagte der BKA-Präsident. „Hier setzen wir auch künftig einen Schwerpunkt. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und darf auch keiner werden.“
Im Bereich der klassischen Drogen Heroin und Kokain werden immer wieder starke Schwankungen im Bereich der Sicherstellungsmengen festgestellt, so auch im Jahr 2015. Während die Polizei bei der Gesamtsicherstellungsmenge von Heroin ein Minus von 73 Prozent verzeichnet hat, stieg die Menge des sichergestellten Kokains auf das Rekordniveau von über 3 Tonnen an. In Verbindung mit dem Anstieg der Anzahl der Erstauffälligen Konsumenten von Heroin und Kokain sowie den Entwicklungen in den Anbauländern der für die Betäubungsmittel nötigen Pflanzen und insbesondere den Großsicherstellungen in den Ländern entlang der bekannten und sich neu entwickelnden Schmuggelrouten zeigt sich, dass die Nachfrage und das Absatzvolumen an und mit Bedarf an diesen Betäubungsmitteln auf dem westeuropäischen Markt dauerhaft hoch ist. „Heroin und Kokain sind – ungeachtet der Sicherstellungsmengen – von hoher Bedeutung beim Rauschgifthandel in Deutschland und eine sehr profitable Einnahmequelle der Organisierten Kriminalität“, sagte Holger Münch.
Eine große Herausforderung für die Strafverfolgungsbehörden sind nach wie vor Synthetische Drogen. Die Zahlen der Erstauffälligen Konsumenten bleiben ungebrochen hoch und auch die Sicherstellungsmengen und -fälle spiegeln die Beliebtheit Synthetischer Drogen wider. Zwar stellte die Polizei weniger Crystal als im Jahr 2014 sicher, die Todesfälle durch Crystal sind jedoch um 26 Prozent gestiegen. Crystal ist in den östlichen Bundesländern nahe der Tschechischen Republik weiterhin am stärksten verbreitet. Die Nachfrage nach dem Betäubungsmittel in Westdeutschland belegen dort erstmalige Sicherstellungen größeren Umfangs.
Darüber hinaus sprechen erhöhte Sicherstellungsmengen in Tschechien im Jahr 2015 für die hohe Verfügbarkeit von Crystal auf dem Rauschgiftmarkt. Der sich im Gesetzgebungsverfahren befindliche Gesetzesentwurf zur Bekämpfung Neuer psychoaktiver Stoffe (NPS) sieht erstmals eine Stoffgruppenregelung vor. „Mit einem Gesetz zur Bekämpfung neuer psychoaktiver Stoffe erfolgt ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Es werden nicht mehr nur einzelne Stoffe verboten, sondern ganze Stoffgruppen. Auf diese Weise werden Strafbarkeitslücken geschlossen“, so BKA-Präsident Holger Münch.
Autor: dts
