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Nachrichten aus dem Düsseldorfer Landtag, von der NRW-Landesregierung, NRW-Politiknachrichten

Tausende Impfpflichtgegner in Düsseldorf unterwegs

Düsseldorf | Mehrere tausend Teilnehmer*innen machten sich in Düsseldorf auf den Weg durch die Innenstadt um gegen Coronamaßnahmen und eine Impfpflicht zu demonstrieren. Nach Polizeiangaben verliefen Demonstration und Kundgebung friedlich. In der Düsseldorfer Innenstadt sei es durch das Demonstrationsgeschehen zu Verkehrsbehinderungen gekommen, so die Beamten...

NRW-Ministerpräsident verteidigt Ausscheren unionsgeführter Länder

Düsseldorf | dts | NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat das Ausscheren von Sachsen-Anhalt und Bayern nach den Bund-Länder-Beschlüssen verteidigt. M an müsse das "detaillierter betrachten", sagte er nach der Klausurtagung der CDU-Landesgruppe NRW am Samstagnachmittag, der auch der designierte CDU-Chef Friedrich Merz beiwohnte. In Bayern...

Muslimische Gräber in Iserlohn geschändet – Landtagsgrüne fordern Bericht

Köln | Der Friedhof in Iserlohn besitzt einen muslimischen Teil. Die Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis berichtet von Grabschändungen. Das wird jetzt Thema im NRW-Landtag. Die Polizei in Hagen gibt an, dass die Schändungen zwischen Silvester und Neujahr auf dem muslimischen Teil des Friedhofs stattfanden. Die Ermittlungen...

NRW will alle Schüler*innen zum Schulstart am Montag testen

Düsseldorf | dts | NRW will am Montag mit Präsenzunterricht starten und alle Schüler testen. "Dem Konzept für einen sicheren Schulstart entsprechend kommen die Antigen-Selbsttests am ersten Schultag nach den Ferien bei allen Schülern an den weiterführenden Schulen zur Anwendung", heißt es in einer...

NRW-Bauministerin warnt vor „Heizkosten-Hammer“ im Frühjahr

Düsseldorf | dts | NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) warnt vor einer möglichen Spaltung der Gesellschaft durch explodierende Energiekosten. "Die Bürger werden im Frühjahr einen Heizkosten-Hammer spüren und erstmals merken, was die Energiewende kostet", sagte sie der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgaben). "Menschen müssen da mitkommen,...

Polizei: Land NRW rüstet für Silvester auf

Köln | Die Ansage von NRW-Innenminister Herbert Reul ist eindeutig: "Jetzt groß Silvester zu feiern, das passt nicht" und damit dieser Appell unterstrichen wird, erklärt das NRW-Innenministerium, dass zum Jahreswechsel in NRW mehrere hundert Polizeibeamte im Dienst sein und auch die Bereitschaften verstärkt werden. Das...

Land NRW verbietet große Publikumsmessen im Januar

Köln | Die Landesregierung NRW verschärft einen Tage nachdem die neue Coronaschutzverordnung in Kraft trat, diese erneut. Schon ab 30. Dezember sind große Publikumsmessen mit normalerweise gleichzeitig mehr als 750 Besucherinnen und Besuchern bis Ende Januar in NRW untersagt. Minister Karl-Josef Laumann mit einem schriftlichen...

Street Art an NRW-Bahnhöfen

Köln | 25 Grafitti-Künstler haben in Nordrhein-Westfalen an Bahnhöfen Streetart geschaffen. Den Auftrag dazu erteilte die Deutsche Bahn und das Land Nordrhein-Westfalen. NRW-Verkehrsministerin Ina Brandes will so mehr Menschen in die Bahn locken. Durch die Street Art würden die Bahnhöfe, so Brandes "gute Orte". Bahn...

Neue Coronaschutzverordnung in NRW mit Folgen für Immunisierte

Köln | Die Landesregierung NRW verpflichtet die Menschen zu einer deutlichen Kontaktreduzierung. Damit soll die Pandemie eingedämmt werden. Die Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz finden sich jetzt in der aktualisierten Coronaschutzverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen wieder, wie das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW mitteilt. Die...

NRW-Ministerpräsident schließt Lockdown für Geimpfte nicht aus

Düsseldorf | dts | NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) schließt einen Lockdown auch für Geimpfte nicht aus. "Ich warne dringend davor, jetzt Dinge auszuschließen, wir sollten heute gar nichts ausschließen", sagte er dem TV-Sender "Bild". Er stellte aber auch klar, dass es rechtlich aktuell nicht...