Titelthemen

Münster | Eine Beschwerde der Stadt Bochum gegen die Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom vergangenen Freitag ist inzwischen beim Oberverwaltungsgericht Münster eingegangen. Die Frist dafür läuft eigentlich erst am 13. August dieses Jahres ab.

Am heutigen Mittwochmittag sind auf dem Gotenring unweit der Einmündung Reischplatz ein Taxi und eine Stadtbahn zusammengestoßen. Die Bergung des Taxifahrers dauerte etwas länger.

Noch im Mai hatte der Kölner Traditionsverein ASV Köln verkündet, dass die inzwischen 38. Ausgabe des Brückenlaufes am 9. September stattfinden soll. Nun hat der Verein die Veranstaltung abgesagt.

Köln | Das Schauspielerinnen-Duo „Killer&Killer“ hat den diesjährigen Kunstsalon-Theaterpreis gewonnen. 16 Produktionen aus Kölns freier Theaterszene hatten sich beworben, drei konnten sich nach einer internen Auswahl am vergangenen Wochenende in der Orangerie dem Urteil von Jury und Publikum stellen.

Karlsruhe | aktualisiert | Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist in seiner jetzigen Form im Wesentlichen mit der Verfassung vereinbar. Mit dem allgemeinen Gleichheitssatz nicht vereinbar sei allerdings, dass auch für Zweitwohnungen ein Rundfunkbeitrag zu leisten sei, teilte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch mit. Die Karlsruher Richter erklärten die gesetzlichen Bestimmungen zur Beitragspflicht für Zweitwohnungen für mit dem Grundgesetz unvereinbar.

Köln | Der Sommer ist da, viele Menschen setzen sich an den Aachener Weiher und genießen die lauen Abende. Unter ihnen ist auch Lena. Sie ist mit ihren Freundinnen im Biergarten verabredet, um den Tag entspannt ausklingen zu lassen. Nach drei Kölsch merkt sie langsam, dass der Alkohol ihr doch bei der Sonne schon zusetzt.

Brüssel | aktualisiert | Die EU-Kommission hat eine neue Rekord-Wettbewerbsstrafe in Höhe von 4,34 Milliarden Euro gegen Google verhängt. Das Unternehmen habe mit illegalen Praktiken bei Android-Mobilgeräten gegen das EU-Kartellrecht verstoßen, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Google habe Herstellern von Android-Geräten und Betreibern von Mobilfunknetzen seit 2011 "rechtswidrige Einschränkungen" auferlegt, um seine beherrschende Stellung auf dem Markt für allgemeine Internet-Suchdienste zu festigen.

München | aktualisiert | Der Haftbefehl gegen den NSU-Helfer Ralf W. ist am Dienstag aufgehoben worden. Damit wurde dem Antrag seiner Verteidiger mit Zustimmung der Bundesanwaltschaft stattgegeben, teilte das Oberlandesgericht München am Mittwoch mit. In der Begründung hieß es, dass keine Fluchtgefahr des Angeklagten mehr vorliege.

Berlin | Die Bahn will künftig vor allem Autofahrer auf die Schiene locken - und dafür sogar von zu Hause abholen. Der öffentlicher Verkehr solle so komfortabel werden wie der individuelle, sagte Personenverkehrs-Vorstand Berthold Huber der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe). In Hamburg startet die Bahn über ihre Digitaltochter Ioki an diesem Mittwoch dazu mit dem Verkehrsverbund HVV ein für eine Millionenstadt bislang einzigartiges Pilotprojekt: Per Handy-App können sich Kunden des Nahverkehrs von Shuttles zu Hause abholen und zum Nahverkehrspreis zur nächsten S-Bahn bringen lassen.

Köln | Es ist ein sonniger Frühlingsmorgen. Haustür auf und los gehen soll es zur Arbeit: mit dem Fahrrad. Doch dann das: das Rad ist nicht dort, wo es sein sollte. Jetzt beginnen die meisten Menschen fieberhaft zu überlegen: Habe ich das Fahrrad an einem anderen Platz abgestellt oder gar irgendwo vergessen? Aber das Fahrradschloss liegt kaputt auf dem Boden. Das Fahrrad wurde geklaut und die Laune ist von jetzt auf gleich auf dem Nullpunkt. Doch was nun?

Köln | aktualisiert | Dr. Agnes Klein, in zweiter Amtszeit Kölner Schul-, Jugend- und Sportdezernentin, will auf eigenen Wunsch zum 1. Februar 2019 in vorzeitigen Ruhestand gehen. Damit stehen der Stadt und Verwaltung große Veränderungen bevor. Neben Klein wird Kämmerin Gabriele C. Klug im Dezember dieses Jahres in Ruhestand gehen. Außerdem will Sozialdezernent Rau in Offenburg Oberbürgermeister werden. Sollte er die Wahl gewinnen, wird auch diese Stelle vakant. Damit verliert Köln in naher Zukunft drei Top-Leute. Agnes Klein nennt private Gründe. Mittlerweile meldeten sich die Kölner SPD und die Kölner Grünen zu Wort. 

Berlin | Das Bundeskabinett will der Wirtschaft Zugriff auf Bürgerdaten geben, damit die Forschung an "Künstlicher Intelligenz" (KI) vorankommt. Das geht aus dem Entwurf eines Eckpunktepapiers hervor, das am Mittwoch vom Kabinett beschlossen wird, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. "Deutschland soll zum weltweit führenden Standort für KI werden", heißt es gleich auf Seite 1. Die konkrete politische Forderung in dem Papier: "Die Menge an nutzbaren, qualitativ hochwertigen Daten muss deutlich erhöht werden, ohne dabei Persönlichkeitsrechte, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung oder andere Grundrechte zu verletzen".

Köln | Die Kölner Stadtentwässerungsbetriebe, der Wasserverband Eifel-Rur und der Erftverband haben am heutigen Dienstag eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Zukünftig wolle man gemeinsam an Konzepten zur Verwertung und Phosphorrückgewinnung arbeiten.

Köln | Der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB hat sich mit dem vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung zum so genannten „Sozialen Arbeitsmarkt“ beschäftigt. Zwar begrüßen die Arbeitnehmervertreter das Vorhaben. Der Entwurf selbst müsse aber noch präzisiert werden.