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Scholz wendet sich an Bevölkerung: Keine Bundeswehr in die Ukraine

Berlin | Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich aufgrund der aktuellen Diskussion um einen Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine mit einer kurzen Video-Ansprache an die Bevölkerung gewendet. "Die Nato ist und wird keine Kriegspartei, dabei bleibt es", sagte Scholz in einer außerplanmäßigen Folge seines...

Lieferkettengesetz verfehlt nötige Mehrheit unter EU-Ländern

Brüssel | Das umstrittene EU-Lieferkettengesetz ist in einer Abstimmung unter den Mitgliedstaaten vorerst gescheitert. Das teilte die belgische Ratspräsidentschaft am Mittwoch mit. Die Bundesregierung hatte zuvor angegeben, sich enthalten zu wollen. "Trotz der Bemühungen des Ratsvorsitzes wurde die notwendige Unterstützung nicht gefunden", hieß es von...

Wetterdienst: Winter in Deutschland war zu warm und deutlich zu nass

Offenbach | Der Winter 2023/2024 ist in Deutschland der drittwärmste seit Messbeginn im Jahr 1881 gewesen. Insgesamt sei der Winter zudem sehr nass ausgefallen, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Mittwoch mit. Das Temperaturmittel lag mit 4,1 Grad Celsius (°C) um 3,9 Grad über dem...

Regierung will zentrale Gedenkstätte für Opfer des NSU-Terrorismus – Köln im Gespräch

Berlin | Die Bundesregierung will bis zum Jahr 2030 ein Dokumentationszentrum und einen Erinnerungsort für die Opfer der rechtsradikalen Terrorgruppe NSU errichten. Ein Konzept, das die Bundeszentrale für politische Bildung erstellt hat, soll an diesem Mittwoch den Angehörigen der zehn Todesopfer präsentiert werden, wie...

Bericht: Ex-RAF-Mitglied Klette tanzte auf Karneval der Kulturen

Berlin Die frühere RAF-Terroristin Daniela Klette ist einem Medienbericht zufolge im Jahr 2011 offenbar auf dem Karneval der Kulturen aufgetreten. Zwei Fotos sollen Klette als Tänzerin auf dem interkulturellen Straßenfest in Berlin-Kreuzberg zeigen, schreibt die "Welt" (Donnerstagsausgaben). Auf den Bildern ist Klette demnach vor...

Studie: Forschernachwuchs wendet sich von Wissenschaft ab

Berlin | Junge Nachwuchskräfte in der Forschung wenden sich von der deutschen Wissenschaft ab und erwägen ernsthaft einen Ausstieg. Das geht aus einer Befragung des Deutschen Zentrums für Hochschul- und Wissenschaftsforschung (DZHW) hervor, über welche die Wochenzeitung "Die Zeit" berichtet. Nur noch 16 Prozent der...

Habeck-Berater sieht deutsches Wirtschaftsmodell in „Sinnkrise“

Berlin | Nach Ansicht von Simon Jäger, neu ernannter Berater von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), ist die Wirtschaftslage in Deutschland "ernst". Zuletzt seien die Löhne nach Abzug der Inflation um vier Prozent zurückgegangen: "So einen massiven Reallohnverlust gab es noch nie seit Bestehen der...

Bundesanwaltschaft klagt mutmaßliche NSU-Unterstützerin an

Karlsruhe | Die Bundesanwaltschaft hat vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Dresden Anklage gegen eine mutmaßliche Unterstützerin der terroristischen Vereinigung "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) erhoben. Der Angeschuldigten werde vorgeworfen, Beihilfe geleistet zu haben, teilte der Generalbundesanwalt am Mittwoch mit. So soll E. zwei der drei NSU-Terroristen Ende...

Paus will deutlich mehr Frauenhäuser in Deutschland

Berlin | Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat sich für einen deutlichen Ausbau der Frauenhaus-Kapazitäten in Deutschland ausgesprochen. Derzeit gebe es 400 Frauenhäuser in Deutschland, sagte Paus der "Bild" (Mittwochausgabe). "Wir brauchen mehr." Deutschland habe die sogenannte Istanbul-Konvention unterschrieben, die das Land verpflichte, den Schutz von...

Bundeswehr-Fregatte „Hessen“ wehrt Drohen-Angriffe im Roten Meer ab 

Wilhelmshaven | Die Bundeswehr-Fregatte "Hessen" ist bei ihrem Einsatz im Roten Meer erstmals in eine Kampfhandlung verwickelt worden. Dabei seien zwei Drohnen abgewehrt worden, teilte die Bundeswehr am späten Dienstagabend mit. Die beiden Flugobjekte seien nacheinander aufgetaucht und "erfolgreich bekämpft" worden, wie aus der Erklärung...