Schallenberg als Kanzler von Österreich vereidigt
Wien | dts | Der bisherige österreichische Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) ist als neuer Bundeskanzler der Alpenrepublik im Amt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigte ihn am Montagmittag. Schallenberg bringe die "besten Voraussetzungen" mit, sagte Van der Bellen bei der sogenannten Angelobung.
Als Spitzendiplomat wisse...
Ukraine erwartet von neuer Bundesregierung Härte gegenüber Moskau
Kiew/Berlin | Anlässlich des am Dienstag bevorstehenden EU-Ukraine-Gipfels appelliert der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, an eine neue Bundesregierung mit grüner und liberaler Beteiligung, mehr Härte gegenüber Moskau zu zeigen.
Appeasement-Politik
"Die bisherige Appeasement-Politik Berlins gegenüber Russland ist gescheitert", sagte Melnyk der "Neuen Osnabrücker...
Schallenberg tritt Montag Nachfolge von Kurz an
Wien | dts | Nach dem Rücktritt des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz (ÖVP) wird der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Montagmittag die Nachfolge antreten. In einer Pressekonferenz nach einem Treffen am Sonntagabend mit Schallenberg erklärte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Regierungskrise für...
Österreichs Kanzler Kurz tritt zurück – Schallenberg Nachfolger
Wien | dts | aktualisiert | Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zieht sich nach Korruptionsvorwürfen nun doch von seinem Amt zurück. Er werde "Platz machen", sagte Kurz in einer Stellungnahme am Samstagabend. Er habe dem Bundespräsidenten den bisherigen Außenminister Alexander Schallenberg als Kanzler vorgeschlagen.
Er...
Polens Verfassungsgericht: EU-Recht teilweise verfassungswidrig
Warschau | Polens Verfassungsgericht hat Teile des EU-Rechts für verfassungswidrig erklärt.
Die EU-Mitgliedschaft Polens und die EU-Verträge übertrage den EU-Gerichten nicht die oberste rechtliche Autorität und Polen trete damit nicht seine Souveränität an die EU ab. Um die Reform des polnischen Justizsystems schwelt schon...
