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Wegen Airbus-Subventionen: WTO erlaubt USA Strafzölle

Genf | Die Welthandelsorganisation (WTO) hat im Zusammenhang mit Airbus-Subventionen den USA Strafzölle in einer Höhe von bis zu 7,5 Milliarden US-Dollar auf EU-Importe abgesegnet. Das teilte die Organisation am Mittwoch mit. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft hatte schon vor Bekanntgabe der Entscheidung mit milliardenschweren Effekten gerechnet, etwa durch Produktionsverlagerung.

Leidtragende könnten insbesondere Deutschland und Frankreich sein. Die Wirtschaftsleistung (BIP) könnte jeweils um rund zwei Milliarden Euro pro Jahr sinken. Das Bruttoinlandsprodukt der USA dagegen würde um knapp sechs Milliarden Euro jährlich höher ausfallen.

In geringem Maße könnten auch Kanada, Mexiko und Japan profitieren. Nach Ansicht der WTO waren jahrelange EU-Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus rechtswidrig. Ob die USA von den nun genehmigten Strafzöllen aber auch tatsächlich Gebrauch machen, ist noch nicht sicher.

Denn die Vereinigten Staaten haben ebenfalls ihren Flugzeughersteller Boeing subventioniert, die WTO könnte in wenigen Monaten also umgekehrt auch der EU Milliardenzölle gegen die USA erlauben. "In the parallel Boeing case, the EU will in some months equally be granted rights to impose countermeasures against the U.S. as a result of its continued failure to comply with WTO rules", drohte dementsprechend EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Mittwoch unmittelbar nach Bekanntgabe der WTO-Entscheidung. Gleichzeitig bot sie Verhandlungen an.

"Our readiness to find a fair settlement remains unchanged. But if the U.S. decides to impose WTO authorised countermeasures, it will be pushing the EU into a situation where we will have no other option than do the same", sagte Malmström.

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