Düsseldorf | Apple treibt seine juristische Offensive gegen den Konkurrenten Samsung auch in Deutschland weiter voran. Vor dem Düsseldorfer Landgericht will der kalifornische Konzern nun im Hauptverfahren ein Verkaufsverbot für mehrere iPad-Rivalen des koreanischen Konkurrenten durchsetzen. Die erste mündliche Verhandlung findet am (morgigen) Dienstag (10.30 Uhr) statt.
Im Eilverfahren hatte Apple bereits einen Teilerfolg erzielt. So hatte das Düsseldorfer Oberlandesgericht den Verkauf des „Galaxy Tab 7.7“ europaweit untersagt, da das Design das Apple-Gemeinschaftsgeschmacksmuster verletze. Außerdem verbot das Gericht den Verkauf des Samsung „Galaxy-Tab 10.1“ in Deutschland.
Mit der Forderung nach einem Verkaufsverbot für das Nachfolgemodell „Galaxy Tab 10.1 N“ war Apple dagegen gescheitert. Mit seinem deutlich überarbeiteten Design stelle das Gerät keine unzulässige Nachahmung von Apples iPad mehr dar, befanden die Richter im Eilverfahren.
Mit einem Urteil des Gerichts im Hauptverfahren wird am Dienstag noch nicht gerechnet. Zuletzt hatte Apple im weltweiten Patent- und Designstreit mit Samsung in den USA einen juristischen Sieg errungen. Ein Geschworenengericht in San Jose verurteilte Samsung im August zur Zahlung von 1,05 Milliarden Dollar (rund 838 Millionen Euro), weil das Unternehmen Ideen von iPhone und iPad gestohlen habe.
Autor: Erich Reimann/dapd
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