Köln | aktualisiert | Wer in Köln heiraten möchte, der muss aktuell das Haus Neuerburg aufsuchen. Dort auf den Fluren warten bis Frau und Mann, Mann und Mann, Frau und Frau an der Reihe sind und dann erklären, dass Frau und Frau oder Mann und Mann sowie Frau und Mann sich verehelichen wollen. Das soll in Zukunft vom Sofa aus in der Kölner Wohnung möglich sein. Kommuniziert mit dem Standesbeamten/in wird dann per Video.
Der Antrag auf Eheschließung per Video-Identifikation wird von den Grünen, der CDU, der SPD, der FDP und der Volt-Fraktion unterstützt. In seiner heutigen Sitzung wird der Digitalisierungsausschuss diesen beraten. Es geht aber mehr als nur um Eheschließung. Es geht um die Identifikation per Video für Verwaltungsvorgänge.
Der Auftrag der Kommunalpolitik an die Verwaltung ist das Verfahren „Videoident“ zu implementieren. Damit sollen sich Kölnerinnen und Kölner dann authentifizieren, wenn Sie eine Eheschließung anstreben oder sich anmelden, abmelden oder ummelden möchten. Zudem soll die Verwaltung weitere Dienstleistungen identifizieren, die sich für eine Identifikation per Video eignen. Auf dem Standesamt soll eine qualifizierte elektronische Signatur eingeführt werden. Hier schlagen die Kommunalpolitikerinnen und -politiker vor, die Schriftform Erfordernis nach eIDAS-Verordnung zu ermöglichen, die vom BSI freigegeben wurde.
Als Vorbild gilt den Kölner Kommunalpolitikern dabei die Stadt Wiesbaden, die das Verfahren seit 2021 in ihrem Portfolio an Dienstleistungen anbietet. Die Kommunalpolitik sieht aber nicht nur Vorteile für die Bürger, sondern auch für die städtischen Bediensteten, die diese Services dann auch im Homeoffice anbieten könnten.
Zwar hat die Kölner Kommunalpolitik noch nicht beschlossen, aber bei der Breite an Parteien, die den Antrag tragen ist von einer Mehrheit auszugehen.
Unternehmen jubelt über Ratsbeschluss
Das Unternehmen WebID Solutions schickte noch vor der Entscheidung im Kölner Digitalisierungsausschuss schon eine Jubelmeldung herum – natürlich mit Sperrfrist. WebID erfand die in Wiesbaden eingesetzte Lösung. In der Mitteilung des Unternehmens wird deren Gründer und Co-CEO Frank S. Jorga schriftlich zitiert: „Der heutige Beschluss beweist, dass die Erfolgsprojekte von Wiesbaden nicht länger nur Pionierkonzepte sind, sondern vielmehr Leuchtturminitiativen, denen Millionenmetropolen wie Köln nun folgen. Es ist ein weiterer Schritt in eine digitalere Zukunft und ein bürger- und verwaltungsfreundlicheres Deutschland!“
