2,84 Milliarden Euro für NRW
„Die Bilanz ist hervorragend. Die Kommunen haben in moderne Infrastruktur investiert. Das hat auch langfristig positive Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte, da die Kommunen in den nächsten Jahren Energie und Kosten einsparen können“, sagte Jäger heute. Das Konjunkturpaket II habe die Kommunen in der Wirtschaftskrise finanziell entlastet und ihnen Handlungsspielräume für neue Investitionen eröffnet. Auch die finanzschwachen Kommunen hätten profitiert, da das Land den kommunalen Eigenanteil vorfinanziert habe. „Dadurch konnten auch diejenigen teilnehmen, die wegen ihrer angespannten Haushaltslage auf absehbare Zeit solche Investitionen nicht hätten tätigen können“, so der Kommunalminister.
Mit dem Geld seien Schulen, Kindertagesstätten und andere öffentliche Gebäude energetisch saniert, Schulen für den Ganztagsbetrieb umgerüstet und Sporthallen gebaut worden. Außerdem hätte die Breitbandversorgung ausgebaut, Lärmschutz an kommunalen Straßen verbessert oder medizinisches Gerät für Krankenhäuser angeschafft werden können. Insgesamt wurden in NRW über 9.000 Projekte mit einem Volumen von rund 2,84 Milliarden Euro realisiert. Davon hat das Land 464 Millionen Euro für Investitionen in Hochschulen und Forschung ausgegeben. Mit 2,38 Milliarden Euro ging der größte Anteil des Geldes an die Kommunen, davon alleine 1,38 Milliarden Euro für die Bildungsinfrastruktur.
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