Berlin | Um der sinkenden Wahlbeteiligung entgegenzuwirken, will SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi das Wahlverfahren in Deutschland grundlegend umgestalten. „Ich bin dafür, statt eines einzigen Wahltags ganze Wahlwochen wie in Schweden anzupeilen, in denen man seine Stimme abgeben kann – und zwar nicht nur an seinem Wohnort, sondern überall“, sagte Fahimi der „Welt“. Künftig solle es auch an öffentlichen Orten wie Bahnhöfen oder Bibliotheken möglich sein, zu wählen.
Außerdem lasse die SPD gerade rechtlich prüfen, „ob so etwas wie eine fahrende Wahlkabine möglich ist, vergleichbar mit einer mobilen Bücherei in ländlichen Gebieten“, sagte Fahimi. Die Generalsekretärin betonte: „Ich möchte mich nicht abfinden mit einer Wahlbeteiligung von 50 Prozent.“ Anfang des Jahres werde sie sich mit anderen Generalsekretären treffen, um erste Ideen zu diskutieren.
Fahimi räumte ein, dass man Politikverdrossene und Desinteressierte auf diese Weise nicht erreichen könne. „Ich denke aber, dass es genügend Wahlberechtigte gibt, die schlicht aus einer gewissen Bequemlichkeit heraus am Sonntag den Weg ins Wahllokal nicht finden“, sagte sie. „Darüber kann man lamentieren – oder es ändern. Ich finde, in einer hochmobilen Gesellschaft wie unserer muss es möglich sein, solche neuen Ideen zu diskutieren.“ Darüber hinaus schlug Fahimi vor, die Wahlperiode des Bundestags zu verlängern. „Ich bin dafür, dass der Bundestag künftig alle fünf Jahre gewählt wird – das würde die Zeit der Wahlkämpfe verringern, in denen politisch oft nicht viel passiert.“
Skeptisch äußerte sich sich über eine Bündelung von Wahlterminen.
Autor: dts
Foto: Mobiler Wahlraum in einem behindertengerechten Bus in Köln
