Köln | ag | Es ist wieder ruhig geworden um das Fort X, nachdem es zumindest medial eine Zeit recht turbulent und Orange wurde. Das Fort X ist ein Relikt aus der Zeit als Köln noch einen massiven Verteidigungsring hatte. Ein Traditionskorps aus dem Kölner Karneval wollte es bespielen und das Kölner Initiativen Haus für Menschenrechte und Demokratie bewarb sich im Anhandgabeverfahren. Jetzt kommt nach dem Aus für die Karnevalisten auch das Aus für die, die sich um die Demokratie kümmern wollten, dem Verein Initiativenhaus.
Das Kölner Initiativenhaus für Menschenrechte und Demokratie bewarb sich im März 2022 um die Anhandgabe des Fort X im Kölner Agnesviertel. Jetzt fast zwei Jahre später wird deutlich, dass das Verfahren nicht funktioniert. Zudem stellt sich die Frage, ob die Ausschreibung der Stadt überhaupt zur vorgefundenen Lage und Situation rund um das Fort X passte.
Steht sich die Stadtverwaltung selbst im Weg?
Fakt ist, dass für das Fort X ein rechtskräftiger Bebauungsplan vorliegt. Nur dieser sieht dort nicht eine bauliche Nutzung vor, sondern weist für den Ort auf dem sich das Fort befindet eine öffentliche Grünfläche aus. Zudem handele es sich dabei um ein Naherholungsgebiet. Dabei gibt es dort Mieter und dort fanden auch schon einmal Veranstaltungen etwa vom Sommer Köln statt. Hier stellt sich die Frage, ob das städtische Liegenschaftsamt den Bebauungsplan nicht kennt?
Für das Initiativenhaus bedeutet dies, dass die Stadtverwaltung jetzt eine Absage erteilte. Der Verein erklärt, dass seine Vorstellungen nicht mit dem Baurecht und dem Landschaftsschutz vereinbar seien. Der Verein schreibt: „Im Rahmen der Prüfung der Bewerbung ist die Verwaltung aber auch zu dem Ergebnis gekommen, dass die Ausschreibung der Stadt selbst zu erfüllende Vorgaben enthielt, die insbesondere dem im Grüngürtel geltenden Landschaftsschutz widersprechen. Die Stadtverwaltung hat dem Verein für die entstandenen Verfahrenskosten eine ursprünglich nicht vorgesehene Teilkosten-Erstattung in Aussicht gestellt.“
Klarheit
Vereinsmitglied und Projektleiter für die Bewerbung, Thomas Schmeckpeper, zieht ein schriftliches Fazit: „Über diese rechtlichen Hürden hätte kein Bewerber springen können! Wir haben deswegen sehr früh in diesem Verfahren auf Ungereimtheiten hingewiesen und wiederholt um Aufklärung gebeten. Eine verlässliche Kommunikation mit dem Amt für Liegenschaften war aber über zwei Jahre hinweg nicht möglich. Mit Herrn Dr. Becker als kommissarischem Amtsleiter seit vergangenem Herbst haben sich hier Dinge verändert. Er hat reinen Tisch gemacht. Das sorgt für Klarheit und dafür sind wir ihm dankbar. Auch wenn das Ende traurig ist.“
Was bedeutet dies für das Fort X?
Wird die Anlage jetzt dem Verfall preisgegeben? Das wäre schade. Denn wer dort schon etwa im Rahmen des Sommer Köln, das war allerdings im letzten Jahrhundert der 1990er Jahre eine Veranstaltung erleben durfte, der erinnert sich positiv an die Location, mit der viel möglich wäre.
Das Initiativenhaus sucht weiterhin nach einem Ort für die vielen Kölner Initiativen, die die Bürgerstadt Köln beleben und für eine engagierte Zivilgesellschaft stehen. Der Verein sucht dringend größere Räumlichkeiten auch für eine Zwischennutzung.
