Alle Regionen und Gesellschaftsgruppen sollen am digitalen Leben teilhaben können, forderte Eumann heute. Zudem sei auch die Wirtschaft in NRW auf den Zugang zu schnellen Breitbandnetzen angewiesen. Mitte 2010 hatten bereits über 99 Prozent aller Haushalte den Zugang zu einem Breitband-Abschluss mit mindestens 1 Mbit/s. Während die Ballungsräume bereits gut angeschlossen seien, sollen nun auch ländliche Räume den Zugang zu Bandbreiten von 50 Mbit/s und mehr erhalten. Dabei soll auch die Satellitentechnologie eine wichtige Rolle spielen, da Breitband-Internet per Satellit überall empfangen werden könne. Staatssekretär Eumann unterstrich, dass die Breitbandversorgung der Bevölkerung Sache der Telekommunikationswirtschaft sei. Markt- und Verhandlungslösungen hätten Vorrang vor staatlicher Förderung.

Scharfe Kritik übte Eumann an der Bundesregierung, die bisher ihrer Verpflichtung nicht nachkomme, Störungen zu kompensieren, die sich nach der Versteigerung der ehemaligen Rundfunkfrequenzen an private Netzbetreiber ergeben haben. Vor allem kulturelle Einrichtungen berichteten immer häufiger über Probleme mit Funkmikrofonen und müssten ihre Technik oft komplett austauschen. Eumann sagte, die Länder hätten der Versteigerung der Frequenzen nur zugestimmt, weil der Bund Entschädigungen für die betroffenen Nutzer zugesagt habe. Zu dieser Zusage müsse der Bund jetzt auch stehen.

[cs]