Grund sei, dass sich die Haushaltsperspektiven für 2011 etwas günstiger darstellen als zunächst befürchtet und Einsparungen deshalb leichter verkraftbar erscheinen als in den Folgejahren. Bislang war mit Blick auf die Schuldenbremse im Grundgesetz geplant, das Defizit im Haushalt von 2011 an Jahr für Jahr um jeweils zehn Milliarden Euro zu verringern. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) strebe jedoch nun an, bereits im kommenden Jahr einen möglichst großen Konsolidierungsschritt zu machen. Dies sei laut dem Bericht möglich, weil der Finanzbedarf der Bundesagentur für Arbeit 2011 deutlich geringer ausfallen wird als bisher gedacht. Zudem seien Kürzungen bei Verkehrs- und Rüstungsprojekten möglich, hieß es in Regierungskreisen. Auch die Steuereinnahmen entwickelten sich zuletzt spürbar besser als erwartet.
—
[dts; Foto: Fotolia]
