Köln | Am Donnerstag sprach NRW Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, CDU, mit Spitzenvertretern aus Wirtschaft und Gewerkschaften über die Planungen der NRW-Landesregierung im Falle einer Coronawelle im Herbst. Wichtigste Botschaft: Es soll möglichst keine Schließungen von Geschäften und Veranstaltungsverbote geben.
Dabei bezieht sich Laumann auf die bekannten Omikron-Varianten. Hier hält er eine Maskenpflicht in Innenräumen und eine Einhaltung der Hygieneregeln für ausreichend. Er sehe aktuell keine Kapazitätsbegrenzungen oder gar komplette Schließungen von Angeboten. Damit herrsche für Unternehmen und deren Beschäftigte Planungssicherheit.
Laumann nutzte das Gespräch für einen Appell an die Wirtschaft: „Viele Wissenschaftler rechnen für den Herbst mit einem erneuten Anstieg des Infektionsgeschehens. Darauf müssen wir uns gemeinsam mit Gewerkschaften und Unternehmen vorbereiten. Eine hohe Zahl von Infektionen würde unweigerlich zu erheblichen Personal- und Produktionsausfällen führen. Die Unternehmen haben daher alleine schon aus Eigeninteresse ein hohes Interesse an einem funktionierenden Infektionsschutz. In diesem Zusammenhang gehe ich beispielsweise auch davon aus, dass sich die Betriebsärztinnen und Betriebsärzte erneut so engagiert an der weiteren Impfkampagne beteiligen werden, wie sie es bereits in der Vergangenheit getan haben.“
Für den DGB in NRW forderte dessen Vorsitzende Anja Weber, dass der Arbeitsschutz der Beschäftigten an oberster Stelle stehen müsse. Sie forderte vom Gesetzgeber Werkzeuge, die Arbeitgeber verpflichteten ihre Angestellten zu schützen. Hier sei der Bund und das Land NRW in der Pflicht.
Johannes Pöttering, Hauptgeschäftsführer der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw) setzt einen anderen Schwerpunkt: „Für die Unternehmen ist es immens wichtig, dass wir weitere negative Folgen durch Corona für die Wirtschaft so weit wie irgend möglich vermeiden. Das gilt für krankheitsbedingte Personalausfälle, Umsatzeinbußen durch zu strikte Schutzmaßnahmen oder auch unverhältnismäßigen bürokratischen Aufwand. Unsere Unternehmen brauchen möglichst viel Planungssicherheit. Wir setzen deshalb darauf, dass die Landesregierung hier auf Basis der bisherigen Erfahrungen und im Dialog mit den Betroffenen ein Pandemiemanagement mit Augenmaß umsetzt und Schließungen wirklich vermeidet.“
Laumann sieht Nachbesserungsbedarf beim Bund und diesen vor allem bei der Maskenpflicht. Hier befürchtet er Mehrbelastungen, etwa durch die Ausnahmeregelung bei der Maskenpflicht für frisch Genesene oder frisch Geimpfte. Diese Ausnahmen zur Pflicht zum Tragen einer Maske sieht Laumann zusätzlich im Widerspruch zu den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission.
red01
