Wilhelmshaven | In der Affäre um die Instandsetzung des Segelschulschiffes „Gorch Fock“ zieht Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) organisatorische Konsequenzen. Das für die Sanierung verantwortliche Marinearsenal (MArs) in Wilhelmshaven soll zerschlagen werden: „Frau Ministerin“ habe die Ausarbeitung einer neuen Vorschrift zur „Instandhaltung von Marineprodukten“ angewiesen, heißt es in einem vertraulichen Vermerk des Ministeriums vom 12. März dieses Jahres, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben) berichten. Demnach sollen Teile des Managements von Wilhelmshaven nach Koblenz verlegt werden – in die Abteilung See des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw).
An den entsprechenden Managementaufgaben hängen im Arsenal rund 300 der derzeit etwa 1.000 Dienstposten. Auch die Gesamtaufsicht über Projekte wie die Sanierung der „Gorch Fock“ solle künftig in Koblenz liegen und dort in die Verantwortung eines Projektleiters übergehen, heißt es weiter. Nach dem Willen von der Leyens würde Wilhelmshaven allenfalls noch für die Ausführung der Instandsetzungsarbeiten zuständig bleiben.
Der gebilligte Entwurf der neuen Vorschrift soll bis zum 12. April vorliegen, berichten die Zeitungen. Zuletzt wurden die Kosten für die Sanierung der „Gorch Fock“ auf 150 Millionen Euro taxiert. Ursprünglich waren 9,6 Millionen Euro veranschlagt.
Seit Dezember vergangenen Jahres ermittelt die Staatsanwaltschaft Osnabrück gegen einen Mitarbeiter des Marine-Arsenals wegen Korruptionsverdachts. Das Verteidigungsministerium hatte bereits Mitte März angekündigt, es werde „Veränderungen in der Zuständigkeitskette vom Marinearsenal bis ins Rüstungsamt in Koblenz“ geben. SPD-Verteidigungsexpertin Siemtje Möller hält den eingeschlagenen Kurs von der Leyens für kontraproduktiv.
Sie sieht den Hauptgrund für Kostensteigerungen und Verzögerungen bei der Reparatur von Marineschiffen in der Verlagerung von Dienstposten „weg von der Küste“, schreibt Möller in einem Brief an die Verteidigungsministerin, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten. Die SPD-Politikerin fürchtet, dass in einem weiteren Schritt auch die Instandhaltung aus Wilhelmshaven abgezogen wird. Die zentrale Behörde zu stärken, sei „genau der falsche Weg“. Der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner sagte: „Egal wie Ursula von der Leyen das Marinearsenal zukünftig organisiert, ist es wichtig, dass Dienstposten mit Marinebezug an die Küste und nicht an die Mosel gehören.“ Das Verteidigungsministerium wollte sich auf Anfrage nicht zu dem vertraulichen Vermerk äußern. Man könne „zu dem internen Prozess derzeit keine weiteren Angaben machen“, sagte ein Sprecher des zuständigen BAAINBw den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“.
Autor: dts
