Essen | Der wegen seinen angeblichen Verbindungen zum Salafismus suspendierte Polizist aus Essen hat als Mitarbeiter des Verfassungsschutzes auch Islamisten observiert. Ein entsprechender Bericht der WAZ-Mediengruppe (Samstagausgabe) wurde der Nachrichtenagentur dapd aus Polizeikreisen bestätigt. Demnach war der Polizist 2009 ein halbes Jahr lang für den Verfassungsschutz in einer Observationsgruppe tätig, die Extremisten und darunter auch Salafisten beobachtete.
Der Essener Kommissar war vorläufig aus dem Dienst verbannt worden, weil er privat Infostände angemeldet haben soll, an denen islamistisches Material verbreitet wurde. Zudem soll er Kontakt zu Hasspredigern wie dem Konvertiten Pierre Vogel gehabt haben. Nach Polizeiangaben hat er selbst bestätigt, dass er den radikalen Islamisten „zugetan“ ist.
Nach Informationen der WAZ hatte der Kommissar auch monatelang Zugang zu vertraulichen Dokumenten. Das Innenministerium prüfe nun, was die internen Kenntnisse für die öffentliche Sicherheit bedeuten könnten und ob Gegenmaßnahmen nötig seien. Das Ministerium gehe von einem „ernsten Fall“ aus.
Innenminister Ralf Jäger (SPD) kündigte ein hartes Vorgehen an. „Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, wird er gefeuert“, sagte er der WAZ-Mediengruppe.
Gegen den 31-jährigen Polizisten läuft ein Disziplinarverfahren. Die Essener Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr rechnet laut WAZ mit der „Entlassung aus dem Beamtenverhältnis“.
Autor: dapd
