Washington | US-Präsident Obama hat Russland im Zusammenhang mit der Krim-Krise als „Regionalmacht“ bezeichnet. Der Kreml bedrohe seine Nachbarn, dieses Verhalten resultiere jedoch „nicht aus Stärke, sondern aus Schwäche“, so der US-Präsident. Russland breche das Völkerrecht und verliere so an Einfluss, statt zu gewinnen.
Auch stelle Russland keine Bedrohung für die Sicherheit der Vereinigten Staaten dar, so Obama am Rande des Atomsicherheitsgipfels in Den Haag. Damit wandte er sich gleichzeitig gegen den Republikaner Romney, der Russland als größte geopolitische Herausforderung der USA bezeichnet hatte. Währenddessen wird Russland immer stärker isoliert, neben Deutschland und Frankreich setzten auch Norwegen und die Schweiz ihre militärische Kooperation mit dem größten Flächenland der Welt aus.
Steinmeier warnt Moskau vor Kaltem Krieg und Spaltung Europas
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die russische Regierung vor einem Rückfall in die Zeit des Kalten Krieges und einer Spaltung Europas gewarnt. „Wir müssen zurück zu einem vernünftigen Miteinander. Da ist jetzt Moskau am Zug“, sagte Steinmeier in einem Interview mit der Zeitung „Bild“ (Mittwochsausgabe).
Die Zustimmung Russlands zur Entsendung der OSZE-Beobachtermission in den Osten der Ukraine würdigte Steinmeier als „ersten Schritt in die richtige Richtung“. Weitere Schritte müssten folgen. „Solange Russland nicht seinen Kurs ändert, können wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Wir bleiben an vernünftigen Beziehungen zu Russland interessiert. Es darf keine neue Spaltung Europas geben.“ Steinmeier drohte weitere Sanktionen an, sollte Moskau nach der Übernahme der Krim weitere Gebietsansprüche erheben: „Moskau weiß, dass wir nachlegen werden, wenn es über die Krim hinaus ausgreifen sollte.“
Zugleich hob der Außenminister die Rolle Deutschlands bei der Lösung des Konflikts hervor. „Deutschland kommt eine gewichtige Rolle in der Krise zu. Unsere europäischen Partner schauen auf uns, und auch in kritischen Momenten haben Frau Merkel und ich den Draht mit Moskau nicht abreißen lassen. Ohne diese Bemühungen wäre die Lage weiter eskaliert.“
Autor: dts
