Leipzig | Die Stadt Leipzig hat die Demonstrationsroute für die für den Mittwoch geplante Demonstration des örtlichen Pegida-Ablegers Legida eingeschränkt. Die Organisatoren hatten auf dem gesamten Innenstadtring demonstrieren wollen, das Ordnungsamt genehmigte jedoch nur eine verkürzte Route und eine Kundgebung auf dem zentralen Augustusplatz.
„Aus der Verantwortung für die Sicherheit in der gesamten Stadt halte ich diese Auflage für verhältnismäßig“, erklärte Oberbürgermeister Burkhard Jung.
„Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist durch die Auflage nicht unverhältnismäßig beeinträchtigt, sowohl eine Kundgebung als auch ein Aufzug ist möglich.“ Zur Legida-Demo werden nach Angaben des Leipziger Ordnungsamtes rund 40.000 Menschen erwartet. Zudem wurden 19 Gegenveranstaltungen angemeldet.
Insgesamt rechnen die Behörden mit bis zu 100.000 Teilnehmern bei allen 20 Veranstaltungen.
Sachsen hofft auf größere Hilfe der Bundespolizei bei Pegida-Demos
Das Land Sachsen hofft für kommende Kundgebungen der Pegida-Bewegung auf eine verstärkte personelle Hilfe der Bundespolizei. „Eine weitere personelle Unterstützung der Bundespolizei würde uns natürlich helfen“, sagte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) im Gespräch mit der „Welt“. Der Minister erklärte, man gehe davon aus, dass man in der gesamten Bundesrepublik weitere Veranstaltungen nach dem Vorbild der Pegida erleben werde.
Zuvor hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Hilfen des Bundes zur Absicherung von Pegida-Kundgebungen in Aussicht gestellt. Sachsens Innenminister Ulbig sagte dazu, in Dresden und nun auch in Leipzig würden bereits die Bereitschaftspolizeien der Länder und die Bundespolizei die sächsische Polizei bei den Kundgebungen unterstützen. Vor diesem Hintergrund sei „jede weitere Unterstützung willkommen“.
Weiter sagte er: „Das hilft in der normalen Versammlungssituation, klar ist aber auch, bei einer ganz konkreten Anschlagsgefahr auf eine solche Menschenmenge kann auch die Polizei keine absolute Sicherheit bieten – egal wie viele Polizisten.“ Ulbig rechtfertigte die Absage der Kundgebungen vom Montag gegen Kritik. „Da kann ich nur wiederholen, dass es eine konkrete Gefährdungslage gab. Wir sind grundsätzlich nach wie vor in der Lage, große Versammlungen zu sichern“, stellte Ulbig klar. Er wisse, dass die Sicherheitsbehörden professionell arbeiteten und im guten Austausch stünden, „da können wir uns auf Einschätzungen verlassen“.
Autor: dts
