München | dts | Die NATO unterstellt Russland Pläne für eine totale Invasion der Ukraine. Jens Stoltenberg, NATO-Generalsekretär sagte am Samstag den ARD-Tagesthemen: „Alle Zeichen deuten darauf hin, dass Russland einen vollständigen Angriff auf die Ukraine plant“. Stoltenberg, der an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnimmt, begründet diese Einschätzung mit dem „fortgesetzten militärischen Aufmarsch, es werden keine Truppen zurückgezogen, wie Russland das angibt, sondern es kommen neue Truppen hinzu“.
Darüber hinaus gebe es Anzeichen, so Stoltenberg weiter, dass „Russland sich darauf vorbereitet, einen Vorwand für einen Angriff auf die Ukraine zu schaffen.“ Nach eigenen Angaben hält Stoltenberg weiter an einer politischen Lösung des Konflikts fest: „Wir wollen Russland dazu bringen, den Kurs zu ändern und sich mit uns zusammen zu setzen.“ Auf die Forderung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, nach mehr Ehrlichkeit in der Frage einer NATO-Mitgliedschaft antwortete Jens Stoltenberg: „Wir helfen der Ukraine, die Verteidigungsfähigkeit zu stärken, wir bieten Ausbildung, Ausrüstung und helfen so zur euroatlantischen Integration zu finden“, auch – so Stoltenberg – „zur NATO-Mitgliedschaft“.
Allerdings sei das die Entscheidung von „30 Alliierten“. Es gehe dabei, so Stoltenberg, weniger „um die Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO“, sondern, „ob wir akzeptieren, dass eine Großmacht wie Russland versucht, einem anderen Land zu diktieren, was es tun kann und nicht tun kann, mit Gewalt.“