Berlin | dts | Die geplante Finanzspritze für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro wird nach Ansicht des Rüstungsexperten der Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) Christian Mölling bereits nach wenigen Jahren aufgebraucht sein.
„Das 100-Milliarden-Sondervermögen reicht nur etwa dreieinhalb Jahre, um das neue Ziel von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigungsausgaben zu finanzieren“, sagte Mölling der „Welt am Sonntag“. Der Forschungsdirektor bei der Berliner Denkfabrik warnte zugleich vor einer Finanzierungslücke.
„Über die Zeitspanne von zehn Jahren könnte sich ein zusätzlicher Bedarf von 250 Milliarden Euro ergeben“, sagte Mölling. Er schlägt daher vor, das Sondervermögen „nicht gleich am Anfang rauszupusten, sondern zu strecken und den regulären Verteidigungshaushalt zu erhöhen, um Planungssicherheit und Zeit für Reformen zu gewinnen“.
FDP gibt Scholz Mitschuld am Zustand der Bundeswehr
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Agnes Strack-Zimmermann gibt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Mitschuld am Zustand der Bundeswehr. „In der Tat war die Bundeswehr primär in der Hand der Union“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Die SPD sei allerdings sehr lange Koalitionspartner der CDU gewesen „und Olaf Scholz Finanzminister“, betonte Strack-Zimmermann.
„Dabei fiel er nicht gerade auf, sich vorgedrängelt zu haben, wenn es um die Freigabe dringend benötigter Finanzmittel für die Truppe ging.“ Scholz hatte zuvor der Union die Schuld am schlechten Zustand der Bundeswehr gegeben. „Die schlechte Zeit für die Bundeswehr hat vor gut zehn Jahren begonnen“, sagte Scholz.
„Damals hieß der Verteidigungsminister Guttenberg und kam von der CSU, der Finanzminister hieß Schäuble und kam von der CDU, und die Kanzlerin hieß Merkel, ebenfalls CDU.“ Diese drei Politiker hätten „einen radikalen Sparkurs“ für die Bundeswehr beschlossen, so Scholz.
