Köln | Am 2. Februar ist Tag des Murmeltiers in Punxsutawney, dem Handlungsort der weltberühmten Filmkomödie „Groundhog Day“ auf Deutsch: „Und täglich grüßt das Murmeltier“. In Köln gibt es ebenfalls eine Zeitschleife, in der sich FDP Ratsgeschäftsführer Ulrich Breite wähnt: Die Sauberkeit rund um den Dom. Der blickte tief in seine Hängeregistratur und fand Erstaunliches zum Thema Sauberkeit und Dom. Daraus wurde eine Anfrage, die Breite in der Ratssitzung stellt, damit Oberbürgermeisterin Reker das Thema mitbekomme, da sie in der Regel die Sitzung leitet.
Sauberkeit des Domumfeldes
Es geht eigentlich um etwas Banales: Es geht um die Sauberkeit des Domumfeldes. Ja, richtig, das wiederkehrende Thema. Breite fasst Problem und Lösung treffend zusammen: „putzen, putzen, putzen“. So einfach auf den Punkt gebracht ergibt sich für Politik, Verwaltung und Dienstleister eine einfache Handlungskette: Problem erkannt, Problem beauftragt, Dienstleister putzt. Aktuell bastelt der Kölner Rat an einem Masterplan Sauberkeit und Sicherheit.
Zurück zum Domumfeld. In der Breite`schen Hängeregistratur findet sich eine Pressemeldung der Stadt Köln im Hänger mit dem Titel „Sauberkeit“ vom 1. Oktober 2007. Der damalige Oberbürgermeister hieß Fritz Schramma. Der wollte eine bessere Reinigung des Domumfeldes erreichen und gründete, wie das damals in der Politik gehandhabt wurde, nein kein Masterplankomitee, sondern einen prominent besetzten Arbeitskreis Domumgebung. Alle relevanten Player waren vertreten: Domkapitel, Ordnungsdienst, Polizei, KVB, Bundespolizei und vor allem das städtische Sauberkeitsunternehmen Abfallwirtschaftsbetriebe (AWB).
Breite fragt nun, was aus dem Angebot und Vertrag, den die Stadt Köln damals mit den AWB abschloss, wurde und den der damalige AWB-Chef Winkelhoog unterzeichnete. Dort war eine 15- malige tägliche Reinigung inklusive Entfernung von Unkraut zum Preis von 185.000 Euro vereinbart. Dieses Geld stammt nicht aus den Abfallgebühren, sondern belastet den Kölner Haushalt – im Klartext wird aus Steuermitteln bezahlt. „Was wurde daraus?“, fragt Uli Breite. Nicht nur aus dem Vertrag, sondern auch aus dem Arbeitskreis. Ist der abgeschafft worden und wenn ja, von wem? Ist der Vertrag ausgelaufen oder nicht verlängert worden?
Jetzt will Reker wohl einen ähnlichen Arbeitskreis ins Leben rufen. Breite moniert sarkastisch warum die Oberbürgermeisterin nicht einmal bei der AWB anrufe, was aus dem Vertrag und der Leistung geworden sei? Warum blicke niemand in der Stadtverwaltung in die Unterlagen, die es ja noch geben müsste und warum muss der Stadtvorstand zur Krisensitzung einberufen werden sowie PR betrieben werden, wenn es doch die „konzertierte Aktion“ aus dem Jahr 2007 gibt, mit der das Erscheinungsbild des direkten Domumfeldes und die Aufenthaltsqualität nachhaltig verbessert werden sollten?
Was ist aus den Verträgen und dem Arbeitskreis 2007 geworden?
Breite fühlt sich in einer Zeitschleife wie der Reporter in Punxsutawney, der von Bill Murray gespielt wird, wenn es um die Sauberkeit in der Domumgebung geht. Er kritisiert die Aktenführung in der Stadt Köln und stellte daher eine Anfrage, die der Rat der Stadt Köln in seiner Sitzung vom 7. September behandeln wird.
Breite und die Kölner FDP wollen wissen, ob das Maßnahmenpaket von 2007 noch Gültigkeit besitze, was davon noch umgesetzt und was eingestellt wurde? Zudem soll die Stadtverwaltung Antwort auf die Frage geben, wer die Leistung kontrolliere und ob überhaupt? Und was ist aus dem prominent besetzten Arbeitskreis geworden?
Dom, Domumfeld und Verwahrlosung bringen allerdings immer mediale Reichweite. Wer erinnert sich nicht an den Februar 2016. Da ließ OB Reker, nein nicht das Murmeltier, sondern die Roten Funken, sie ist selbst Mitglied als OB, rund um den Dom gemeinsam mit dem damaligen Domprobst Gerd Bachner, aufmarschieren. Diese bildeten eine Kette rund um den Kölner Dom, um ihn vor angetrunkenen Männern, die das Gotteshaus anpinkeln zu schützen. Das brachte maximale und bundesdeutsche mediale Resonanz.
ag
