Köln | Die Straßen Kölns sind übersät mit teilweise tiefen Schlaglöchern. Die Stadt selbst spricht von 2.000 Schadstellen, kommt aber nicht mit der Reparatur hinterher, unter anderem weil man Absperrungen für die Karnevalszüge aufstellt.
Täglich gingen rund 80 Meldungen über neue Schlaglöcher und andere Straßenschäden beim Amt für Straßen und Verkehrstechnik ein. Die Stadt schreibt, dass sich Beschwerden über nicht beseitigte Schäden trotz mehrfacher Hinweise mehrten. Die Stadt hat, um ihrer Verkehrssicherungspflicht nachzukommen, für die Beseitigung von Straßenschschäden 60 Mitarbeiter in ihren Bauhöfen.
Die Verkehrssicherung ist eine Pflichtaufgabe der Stadt Köln. Der Gesetzgeber regelt dies in § 9 StrWG NRW und ergänzend in der Verkehrssicherungspflicht. So muss der, der die Straßenbaulast trägt, im Falle von Köln ist dies die Kommune für den Erhalt, Um- und Ausbau sorgen. Ist sie nicht dazu im Stande, muss sie durch entsprechende Kennzeichnung, also Straßenbeschilderung, auf Probleme, etwa wie Schlaglöcher hinweisen. Kommt es etwa durch Schlaglöcher zu einem Unfall, die nicht ausreichend gekennzeichnet waren, lohnt sich die Prüfung, ob die Stadt Köln nicht auch haftbar gemacht werden kann.
Umso unverständlicher ist es, dass die städtischen Mitarbeiter derzeit Absperrungen für Karnevalszüge aufstellen oder diese wie im Fall des Rosenmontagszugweges sichern, anstatt die Straßen zu reparieren. Denn dies gehört nicht zu den Pflichten der Stadt und könnte durchaus von privaten Unternehmen geleistet werden, in manchen Bundesländern übernehmen diese Aufgaben auch gerne gegen Honorierung Katastrophenschutzeinrichtungen wie das Technische Hilfswerk. Dazu komme die aktuelle Hochwasserlage und der Winterdienst, der die 60 Mann starke städtische Truppe belaste. Jetzt will man Unternehmen beauftragen, die die Straßenschäden reparieren sollen. Die Stadt weist zudem darauf hin, dass Schäden bei Frost und Schnee nur teilweise oder gar nicht repariert werden können.
Autor: dd
Foto: Straßenschäden am Ubierring
