Köln | Die Stadtverwaltung schlägt dem Rat vor, den Kölner Verkehrs-Betrieben (KVB) für alle Zwischenebenen der U-Bahnstationen das Hausrecht zur Installation von Videokameras zu übertragen. Die Ausweitung der Videoüberwachung solle dazu beitragen, Vandalismus und Gewalt zu vermeiden, und das Sicherheitsgefühl der Fahrgäste erhöhen. Des Weiteren solle die Überwachung der Beweissicherung nach Straftaten dienen und den ordnungsgemäßen Betrieb der Bahnen vor allem bei Großveranstaltungen erleichtern.
Bislang sind Videokameras in den Zwischenebenen Neumarkt/HUGO, Appellhofplatz-Nord, seit Februar am Dom/Hauptbahnhof sowie in den Zwischeneben aller Haltestellen der Nord-Süd-Stadtbahn installiert. Hinzu kommen sollen die Zwischenebenen folgender Haltestellen:
Äußere Kanalstraße, Akazienweg, Amsterdamer Straße, Appellhofplatz-Süd, Bensberg, Bahnhof Deutz Messe, Bahnhof Mülheim, Chorweiler, Christophstraße, Deutz Technische Hochschule, Ebertplatz, Escher Straße, Florastraße, Friesenplatz, Fuldaer Straße, Geldernstraße/Parkgürtel, Hansaring, Hans-Böckler-Platz, Heimersdorf, Kalk Kapelle, Kalk Post, Körnerstraße, Leyendeckerstraße, Lohsestraße, Piusstraße, Poststraße, Reichensperger Platz, Rudolfplatz, Slabystraße, Thielenbruch, Venloer Straße/Gürtel, Vingst und Wiener Platz.
Damit die datenschutzrechtlichen Bestimmungen für alle geplanten Standorte gewahrt werden, führe der betriebliche Datenschutzbeauftragte wie in der Vergangenheit auch im Genehmigungsverfahren Vorabkontrollen durch. Dabei solle die Notwendigkeit jeder einzelnen Kamera überprüft werden.
Erfahrungen der Verkehrsbetriebe in Berlin und München sollen zeigen, dass die Fahrgäste die Videoüberwachung in den U-Bahnstationen und den Zwischenebenen begrüßen und einen weiteren Ausbau wünschen würden. Beide Verkehrsbetriebe weisen darauf hin, dass die jeweiligen Polizeibehörden in der Vergangenheit zahlreiche Fahndungs- und Ermittlungserfolge durch die Auswertung der Videodateien erzielt haben. Aufgrund der ausgeweiteten Videoüberwachung sei auch ein Rückgang der Vandalismusschäden zu verzeichnen. Auch in Köln hat die Polizei durch die Veröffentlichung von Fotos aus Videodateien im Rahmen von Fahndungsmaßnahmen regelmäßig Erfolge bei der Identifizierung und Festnahme von Straftätern erzielt.
Die KVB habe alle Busse und fast alle Stadtbahnen sowie alle U-Bahnstationen, sowie einige oberirdische Stadtbahnhaltestellen mit Videokameras ausgestattet.
Autor: ib
