Das Symbolbild zeigt einen Krankenhausflur

Köln | Sechs Universitätskliniken werden von der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi seit Anfang Mai bestreikt. Es geht um den Tarifvertrag Entlastung. Die Universitätsklinik Bonn klagte gegen den Streik und verlor nun in zweiter Instanz, wertet aber den Betrieb von neun OP-Sälen mehr als Erfolg. Das Gericht stellt damit klar, dass Streiks im Gesundheitsbereich ein legales Mittel zur Auseinandersetzung in Tarifkonflikten sind.

Der Streik ist rechtmäßig

Geklagt hatte die Universitätsklinik Bonn und ist gescheitert, nicht nur vor Gericht, sondern auch in den Augen ihrer Beschäftigten, so Verdi. „Die Beschäftigten der Bonner Uniklinik sind stinksauer über das Verhalten ihres Arbeitgebers, statt alles daran zu setzen, den Streik durch gute Lösungen am Verhandlungstisch zu beenden, hat der Klinikvorstand seine Energie darauf verschwendet den Streik mit juristischen Winkelzügen zu beenden. Das weckt Zweifel daran, ob die Bonner Klinikleitung wirklich ernsthaft an einem Verhandlungskompromiss gelegen ist“, schreibt die Leiterin des Verdi Landesbezirks NRW, Gabriele Schmidt, nach Veröffentlichung des Urteils. Der Fall ist in der zweiten Instanz, denn bereits vor der Entscheidung des Landesarbeitsgerichts entschied das Arbeitsgericht Bonn: Der Streik ist rechtmäßig. Das Landesarbeitsgericht Köln erlegte den Streikenden auf, den Notdienst im Bereich der Operationssäle von 16 OP-Sälen auf 25 auszuweiten. Dieser Auflage wird Verdi Folge leisten.

Noch einmal Schmidt: „Ich hoffe, dass sich die Arbeitgeber nun voll und ganz auf eine Verhandlungslösung konzentrieren. Durch die Finanzierungszusage im Landtag NRW vom 30. Juni 2022 gibt es nun kein Hindernis mehr für einen guten Tarifvertrag Entlastung an den Unikliniken.“

Uniklinik Bonn spricht von enttäuschendem Ergebnis

Bei der Uniklinik Bonn ist die Leitung enttäuscht über die Entscheidung des Gerichts, dass Verdi weiter streiken dürfe. Das Uniklinikum Bonn wertet es aber als Erfolg, dass neun OP-Säle mehr betrieben werden dürften.

red01