Desinteresse bei den Bürgern

Von den insgesamt 146.731 Wahlberechtigten gaben 11.445 ihre Stimme ab, davon waren 11.380 gültige Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag somit bei dieser Wahl bei 7,8 Prozent, berichtet die Stadt Köln. Der Integrationsrat besteht aus insgesamt 33 Mitgliedern. 11 Mitglieder kommen aus den Reihen der Politiker, die im Kölner Stadtrat sitzen. Die übrigen 22 Mandate wurden jetzt über die Wahl verteilt. Auch bei der letzten Wahl zum Integrationsrat beteiligten sich lediglich knapp über 16 Prozent an der Wahl zum Integrationsrat.


Warten auf die Ergebnisse im Historischen Rathaus

Hier das vorläufige Ergebniss, wie es die Stadt Köln bekannt gibt:

LDK 1.805 15,9
MEVLANA  900 7,9
Die Liberalen  250 2,2
GOL  712 6,3
EDINSTWO  1.029 9
LiL  244 2,1
Aksoy, Özkan (Einzelbewerber)  256 2,2
Integration Colonia  365 3,2
DEIN Köln  427 3,8
KIM  584 5,1
Sinouh, Houssaine (Einzelbewerber)  39 0,3
KL  1.917 16,8
BUNTE  271 2,4
INTERFAMILIA  691 6,1
DoM in Köln  143 1,3
Samuel, Estifanos (Einzelbewerber)  93 0,8
JDK  159 1,4
LB  1.147 10,1
KÖBES  348 3,1

Die gewählten Vertreter im neuen Integrationsrat:
Keltek, Tayfun Liste LDK
Özkücük, Turan Liste LDK
Kalaman, Filiz Liste LDK
Parmaksiz, Tekin Liste LDK
Uzun, Ilhan Liste MEVLANA
Kirli, Serkan Liste MEVLANA
Oommen, Veronica Liste GOL
Rempel, Dimitri Liste EDINSTWO
Beysorina, Lyudmyla Liste EDINSTWO 
Aksoy, Özkan Einzelbewerber
Schneider-Meyer, Marion Liste Integration Colonia
Cavus, Musa Liste DEIN Köln
Turan, Fatih Liste KIM
Karaman, Malik Liste KL
Karadeli-Yasar, Yeliz Liste KL
Coban, Ebru Liste KL
Ates, Hasan Liste KL
Giurano, Antonella Liste BUNTE
Ugursoy, Suzan Liste INTERFAMILIA
Esen, Ali Liste LB
Bayrak, Fevzi Liste LB
Nikpay, Minu Liste KÖBES

Damit haben die Liste KL und LDK mit jeweils vier Abgeordneten die meisten Plätze im neuen Integrationsrat.

Fehlende demokratische Legitimation
Die Frage die sich aus der extrem niedrigen Wahlbeteiligung ergibt ist, inwiefern der Integrationsrat überhaupt eine demokratische Legitimation hat. Schon mit einem gut geführten Sportverein und der Mobilisierung aller Mitglieder und deren Verwandten kann man so in dieses Gremium einziehen. SPD und Grüne schoben am gestrigen Abend den Schwarzen Peter der Landesregierung zu, da diese die Briefwahl abgeschafft habe und den Wahlmodus verändert habe. Aber auch die letzte Wahlbeteiligung mit 16 Prozent war nicht wirklich berühmt. Die Politik ist gefordert nach Lösungen zu suchen, um mehr Menschen für die Politik und demokratische Teilhabe zu begeistern, als den Schwarzen Peter hin und herzuschieben. So jedenfalls vertritt der Integrationsrat nicht die 146.000 Bürgerinnen und Bürger für die er poltische Einflussnahme nehmen soll, sondern Partikularinteressen Einzelner oder Minigruppierungen.


[ag]