Köln | Wie die Bezirksregierung Köln heute mitteilt, werde sie kurzfristig den bestehenden Luftreinhalteplan überarbeiten und anpassen. Das Verfahren stehe unter sehr hohem Zeitdruck und soll daher in enger Abstimmung mit der Stadt Köln bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. Da eine Beteiligung der Öffentlichkeit gesetzlich erst am Ende des Verfahrens vorgesehen sei, so die Bezirksregierung Köln, werde man hier neue Wege beschreiten. Anregungen und Bedenken können von Bürgern auf der Homepage der Bezirksregierung Köln formuliert werden.
Dazu erklärte der zuständige Abteilungsleiter für Umwelt und Arbeitsschutz Dr. Joachim Schwab: „Die Bürgerbeteiligung am Ende des Verfahrens ist antiquiert, da ein neuer Luftreinhalteplan sehr viele unterschiedliche Interessen berührt. Wir betreten deshalb Neuland und werden erstmals schon in der Erarbeitungsphase allen Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit geben, uns ihre Anregungen und Bedenken zum neuen Luftreinhalteplan mitzuteilen.“
Bürgerbeteiligung durch Homepage der Bezirksregierung Köln
Zu diesem Zweck habe die Bezirksregierung Köln auf ihrer Homepage die Möglichkeit eingerichtet, ab sofort Anregungen und Bedenken zu formulieren. Diese können auch anonymisiert vorgebracht werden. Alle Hinweise und Anregungen werden den jeweiligen Arbeitsgruppen zur Verfügung gestellt und bei der Aufstellung des Luftreinhalteplans berücksichtigt.
Für die Aufstellung des Luftreinhalteplans sei die Bezirksregierung verantwortlich. Das Verfahren werde unter Beteiligung verschiedener Fachbehörden und repräsentativer Interessengruppen durchgeführt. Dazu zählen unter anderem diverse Fachämter der Stadt Köln, das Verkehrsdezernat der Bezirksregierung, das LANUV NRW, die Polizei, StraßenNRW, Verbände, Interessenvertreter und Initiativen. Die Fortschreibung des Luftreinhalteplans Köln erfolge in erster Linie wegen verkehrsbedingter Immissionen, so die Bezirksregierung. Daher sei die Stadt Köln der wichtigste Partner. In enge Zusammenarbeit soll vereinbart worden sein, wozu auch die Bildung von Arbeitsgruppen für die verschiedenen Handlungsfelder und die Aufstellung eines sehr ambitionierten Zeitplans gehöre.
Autor: ib |
