Köln | Ein breites Bündnis „NRW gegen CETA und TTIP“ ruft zur Demonstration am 17. September auf der Deutzer Werft. Die Veranstalter, die sich heute auf der Domplatte trafen rechnen mit einer hohen Mobilisierung und 30.000 Teilnehmern. An diesem Tag finden in Deutschland dezentral Demonstrationen gegen CETA und TTIP statt, die Veranstalter hoffen insgesamt auf so viele Teilnehmer wie am 10. Oktober 2015 in Berlin.
Viele lokale Initiativen mobilisieren
Die Bandbreite der lokalen Bündnisse, die für die Demonstration mobilisieren und damit auch das Themenspektrum ist breit. Michael Harengerd vom BUND NRW kann nicht verstehen, warum jetzt Freihandelsabkommen benötigt werden, nachdem Deutschland jahrelang Exportweltmeister war und ist. Zudem befürchtet er, dass Entscheidungen an den Parlamenten vorbei getroffen, diese ausgehebelt und damit demokratische Prozesse beeinflusst werden können. Er befürchtet zudem, dass in der Landwirtschaft die familiären Betriebe ins Hintertreffen geraten, genmanipulierte Lebensmittel angeboten und auch die Biodiversität leide.
„CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“
Das Bündnis ruft zur Teilnahme an einer Großdemonstration gegen die Investitionsschutzabkommen CETA und TTIP am 17. September in Köln auf. Die beteiligten Organisationen warnen vor dem Abbau von Demokratie, Umwelt- und Verbraucherschutz sowie von Arbeitnehmerrechten. Die Demonstration ist eine von sieben, die unter dem Titel „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ zeitgleich im ganzen Bundesgebiet stattfinden. Die Großdemonstration startet an der die Deutzer Werft. Nach einer Auftaktkundgebung ziehen die Teilnehmer über Heumarkt, Neumarkt und Dom durch die Innenstadt, um danach über die Deutzer Brücke wieder zum Kundgebungsplatz zurückzukehren.
Das NRW-Bündnis gegen CETA und TTIP besteht aus Organisationen wie Attac, BUND, NABU, Mehr Demokratie, der Katholischen Arbeitnehmerbewegung, der Gewerkschaft Verdi und vielen lokale Bündnissen gegen die Freihandelsabkommen. Insgesamt gehören aktuell 37 Verbände und lokale Gruppen dem Bündnis an.
Das Thema bewegt die Menschen
Jörg Mährle vom DGB Köln ist sich sicher, dass die Gewerkschaftsmitglieder in der Region gut zu mobilisieren sein werden und daher die Zahl 30.000 realistisch sei. Das Thema bewege die Menschen in den Gewerkschaften, so Mährle. Das Bündnis „No TTIP Köln“, so Norbert Baumgarten, Mitglied des Kölner Bündnisses, sorgt sich um die dadurch entstehende Rechtsunsicherheit für Kommunen, aber auch um deren Einflussmöglichkeiten auf städtische Gesellschaften und die Gewinne die aus diesen den kommunalen Haushalten zu´Gute kommen. CETA und TTIP bedrohe vor allem die kleinen und mittelständischen Unternehmen und damit auch die Finanzierung der Kommunen, die von der Gewerbesteuer profitieren.
Birgit Königs vom NABU NRW sorgt sich um den Naturschutz, wenn die Freihandelsabkommen realisiert werden, da dann Unternehmen gegen den Staat klagen könnten, wenn ihnen etwa durch die Ausweisung von Naturschutzgebieten wirtschaftliche Nachteile entstünden. Es gehe darum nicht nur die Wirtschaft zu berücksichtigen, sondern auch die ökologischen und nachhaltigen Ressourcen zu schützen.
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NRW gegen CETA und TTIP“ ruft zur Demonstration am 17. September auf der Deutzer Werft auf
Auftakt in Köln: 12h Deutzer Werft
Anreise ÖPNV: Bahnhof Köln Messe/Deutz (ca. 1km Fußweg bis Deutzer Werft)
Demoroute: Deutzer Werft – Siegburger Straße – Deutzer Brücke – Heumarkt – Querspange unter dem Hotel Maritim – Markmannsgasse – Heumarkt – Augustinerstraße – Cäcilienstraße – Neumarkt (Ostseite – Nordseite) – Pastor-Könn-Platz – Apostelnstraße – Albertusstraße – Magnusstraße – Burgmauer – Komödienstraße – Trankgasse – Am Domhof – Kurt-Hackenberg-Platz – Am Hof – Unter Goldschmied – Quatermarkt – Gürzenichstraße – Heumarkt – Markmannsgasse – Querspange unter dem Hotel Maritim – Heumarkt – Deutzer Brücke – Siegburger Straße – Deutzer Werft
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Autor: Andi Goral
Foto: Ein Teil der Initiativen warb für die Demonstration NRW gegen CETA und TTIP am 17. September auf der Deutzer Werft
