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Digitalverbände fordern Einrichtung eines Digitalministeriums

Berlin | Angesichts der Herausforderungen der Digitalisierung fordern mehrere Digitalverbände, die Digitalpolitik der Bundesregierung in einem Ressort zu bündeln. "Wir brauchen ein in Digitalfragen federführendes Ressort gerade deshalb, weil Digitalisierung ein Querschnittsthema ist und in allen Ressorts gestaltet werden muss", sagte der Präsident des IT-Verbands Bitkom, Achim Berg, dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Wie auch der Finanzminister müsse das Amt des Digitalministers mit allen Rechten und Ressourcen ausgestattet werden, um die Digitalpolitik der Bundesregierung zu gestalten und zu beschleunigen.

"Analog zum Finanzierungsvorbehalt des Finanzministeriums sollte ein Digitalvorbehalt für alle Gesetze, die Digitalfragen berühren, eingeführt werden", verlangte Berg. "Wir haben schon genug Zeit verspielt und müssen jetzt handeln." Auch der Vorstandschef des Internetverbands Eco, Oliver Süme, sieht dringenden Handlungsbedarf.

"Unabhängig vom Parteibuch muss jetzt jedem Politiker in Deutschland klar werden, dass die erfolgreiche digitale Transformation der Wirtschaft Grundvoraussetzung für Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit in der Zukunft ist", sagte Süme dem "Handelsblatt". Man müsse daher endlich Schluss machen mit dem "Klein-Klein" in Gremien und Ministerien und brauche ein Digitalministerium, welches nicht nur koordinier, sondern auch den Kurs der Digitalisierung vorgebe. "Damit hätten wir zum Beispiel auch die Corona-App noch schneller umsetzen können."

Auch der Bitkom-Präsident nahm Bezug zur Corona-Warn-App des Bundes. Bei der Pressekonferenz zur Vorstellung der App habe man sehen können, wie stark die digitalen Verantwortlichkeiten in der Bundesregierung aufgefächert seien. "Gleich vier Minister traten dort auf, was im besten Fall eine Vergeudung wertvoller Ressourcen, im weniger guten Fall einen Verzicht auf Führung und klar zuordenbare Verantwortung bedeutet", sagte Berg.

"Bis hin zur Landwirtschaft haben wir klare Verhältnisse in der Regierung, ausgerechnet in der Digitalisierung fehlen sie."

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