Politik Nachrichten Politik Deutschland
Politik Deutschland
Esken sieht Meuthen als Verlierer des AfD-Parteitags
Berlin | SPD-Chefin Saskia Esken hat bestürzt auf den Verlauf des AfD-Bundesparteitags reagiert. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen habe "seinen Kampf, der AfD den letzten Rest eines bürgerlichen Anstrichs zu bewahren, längst verloren", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Der vom Verfassungsschutz beobachtete "Flügel" sei entgegen der offiziellen Darstellung nicht aufgelöst, sondern habe "längst die Macht in der AfD übernommen".
Die Kritik, die Meuthen aus den eigenen Reihen für seine Mäßigungsversuche entgegenschlage, spreche Bände, so Esken. "Schon die Feststellung der schlichten Tatsache, dass wir offenkundig nicht in einer Corona-Diktatur leben, wenn die AfD ihren Parteitag in Kalkar abhalten kann, führte zu heftigen Protesten." Dass die AfD sich gemeinsam mit den sogenannten "Querdenkern" als Kämpfer für eine vermeintlich bedrohte Freiheit und Demokratie stilisiere, sei unsäglich.
Zurück zur Rubrik Politik Deutschland
Weitere Nachrichten aus Politik Deutschland
Politik Deutschland
Bodo Ramelow wegen "Clubhouse"-Auftritt in der Kritik
Erfurt | Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) steht wegen eines Auftritts in der I-Phone-Anwendung "Clubhouse" in der Kritik.
Politik Deutschland
Bundesregierung mahnt Kreml zu Aufklärung von Korruptionsvorwürfen
Berlin | Der Koordinator der Bundesregierung für die zivilgesellschaftlichen Beziehungen mit Russland, Johann Saathoff (SPD), hat die Regierung in Moskau aufgefordert, vom Kreml-Kritiker Alexei Nawalny erhobene Vorwürfe gegen Präsident Wladimir Putin um eine Villa am Schwarzen Meer zu entkräften. Wenn die Vorwürfe nicht zutreffen sollten, könne die russische Regierung das ja ihren Bürgern gegenüber aufklären, statt sie festzunehmen, sagte Saathoff der "Saarbrücker Zeitung" (Montagsausgabe). Putin habe die Korruptionsbekämpfung in der Vergangenheit immer als sein Ziel benannt.
Politik Deutschland
Spahn beschäftigt wegen Maskenbeschaffung Anwaltsheer
Berlin | Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) setzt zahlreiche Rechtsanwälte ein, um das Maskendesaster des vergangenen Frühjahrs zu bewältigen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Zeitweise seien damit rund 50 Juristen beschäftigt gewesen, teilte Spahns Ministerium in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag mit.
