Berlin | Neue Zahlen zum Glasfaserausbau in Deutschland wecken Zweifel, ob die Bundesregierung ihr Ziel eines flächendeckenden Ausbaus des schnellen Internets bis 2025 einhalten kann.
Aktuell verfügen nur 8,5 Prozent der Haushalte über einen direkten Glasfaseranschluss (FTTB/H-Anschluss), wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervorgeht, über die das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Spitzenreiter bei der Glasfaser-Abdeckung ist Schleswig-Holstein mit einer Breitbandverfügbarkeit von 21,3 Prozent der Haushalte, gefolgt von Bayern (11,3 Prozent), Nordrhein-Westfalen (8,6 Prozent), Sachsen (8 Prozent) und Hamburg (7,1 Prozent).
Schlusslichter sind Bremen (0,1 Prozent), Berlin (1 Prozent) und Thüringen (1,1 Prozent). „Die neuesten Zahlen zum Stand des Glasfaserausbaus in Deutschland machen mich fassungslos“, sagte Daniela Kluckert (FDP), stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, dem „Handelsblatt“. Dabei hätten Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart, Glasfaseranschlüsse bis 2025 flächendeckend zur Verfügung zu stellen.
„Hinter diesem ohnehin schon wenig ehrgeizigen Ziel bleiben sie nun auch noch zurück“, kritisierte die FDP-Politikerin. Mit Sorge sieht Kluckert die geringe Glasfaser-Abdeckung Berlins. „Gerade für die hier ansässige Start-up-Branche sind das unhaltbare Zustände“, sagte Kluckert.
„Sie zeigen das ganze Ausmaß des Scheiterns der Bundesregierung.“ Digitalisierung brauche aber eine leistungsfähige Netzinfrastruktur. „Wir dürfen den digitalen Wandel nicht noch weiter verschlafen.“
Breitbandausbau wird deutlich teurer als geplant
Der Breitbandausbau in Deutschland verteuert sich massiv. Das geht aus dem Haushaltsentwurf 2019 hervor, berichtet das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Demnach muss der Bund weitere 643 Millionen Euro bereitstellen, um Rechnungen für die bereits genehmigten Projekte zum Ausbau des schnellen Internets im ländlichen Raum bezahlen zu können.
Der Bund hatte in der vergangenen Legislaturperiode 3,5 Milliarden Euro bereitgestellt, um den Breitbandausbau im ländlichen Raum zu fördern. Mit dem Geld sollten alle Haushalte bis Ende 2019 zumindest mit Anschlüssen von mindestens 50 Megabit in der Sekunde versorgt werden. Von den 643 Millionen Euro, die der Bund zusätzlich bereitstellen muss, entfallen rund 160 Millionen auf das sogenannte Upgrade.
Damit können Kommunen ihre gestellten Förderanträge noch einmal ändern und statt des Ausbaus von 50-Mbit-Anschlüssen gleich die Glasfaserkabel bis in die Häuser verlegen lassen. Die verbleibende, rund eine halbe Milliarde Euro ist nötig, um die gestiegenen Baukosten zu decken. „Bei einem Teil der in der letzten Legislaturperiode bewilligten Projekte ist eine Aufstockung der Förderung erforderlich, damit diese Projekte möglichst bald umgesetzt werden können“, heißt es zur Begründung in der entsprechenden Vorlage des Finanzministeriums für den Haushaltsausschuss.
„Gründe sind Konkretisierungen der Projekte, spürbare Marktpreissteigerungen und – auf Antrag der Kommunen – Upgrade-Kosten.“ Experten rechnen damit, dass die Kosten noch weiter steigen. In der Branche ist von einer regelrechten Kostenexplosion von 35 Prozent allein in den vergangenen zwei Jahren die Rede, wie das „Handelsblatt“ weiter berichtet.
Autor: dts
