Brüssel | EU-Kommissionschef Juncker warnt Deutschland wegen des Abgasskandals vor einem Imageschaden für die gesamte Industrie: Durch das Fehlverhalten weniger habe Deutschland bereits einen Ansehensverlust erlitten, so Juncker im „ARD-Europastudio Brüssel“.
Mit Blick auf den Diesel-Gipfel am Mittwoch in Berlin rät Junker der deutschen Regierung, dieses Thema offensiv anzugehen: „Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich dieser Schatten, der jetzt über der Automobilbranche liegt, auch auf andere Branchen übertragen könnte.“ Juncker machte deutlich, dass er den Skandal um manipulierte Abgasemissionen nicht nur als deutsches Thema sieht.
„Es gibt ein aus Deutschland kommendes Gesamt-Dieselproblem in Europa. Wegen der intensiven Exportfähigkeit der deutschen Automobilindustrie.“ Die EU-Kommission ist vor allem auf der Grundlage von europäischem Umweltrecht bereits aktiv und hat unter anderem gegen Deutschland und vier andere Mitgliedstaaten Vertragsverletzungsverfahren eröffnet, um sicherzustellen, dass die Standards zur Luftqualität in Europa eingehalten werden.
Junker schloss zugleich ein kartellrechtliches Einschreiten gegen Deutschland von Seiten der Brüsseler Behörde nicht aus: „Je nachdem, wie die Dinge sich entfalten, wird die EU-Kommission auch in Sachen Kartellrecht zu Schritten bereit sein. Dies ist für uns durchaus auch ein europäisches Thema“, sagte der EU-Kommissionschef, ohne genauer auszuführen, welche Schritte die EU einleiten könnte.
Autor: dts
