Berlin | dts | Für die Soldaten der Bundeswehr rückt eine Pflicht zur Impfung gegen Covid-19 offenbar immer näher. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Nach monatelangem Streit erwartet Generalinspekteur Eberhard Zorn demnach für Montag eine Schlichtungsempfehlung.
Es ist das erste Mal seit 30 Jahren, dass ein Schlichtungsausschuss in der Bundeswehr eingesetzt werden musste. In einem Brief vom 15. November an alle Inspekteure mahnte Zorn, die Pandemie schränke den Dienstbetrieb insbesondere bei Ausbildung und Übung ein. Sie erschwere die personelle Einsatzbereitschaft der Truppe, heißt es weiter in dem Brief, über den die Funke-Zeitungen berichten.
Im März hatte das Verteidigungsministerium einseitig durchgesetzt, dass zumindest die Soldaten in Einsätzen eine Corona-Impfung dulden müssten. Seit Anfang August streiten beiden Seiten über eine „Duldungspflicht“ für jeden Soldaten. Im sogenannten Gesamtvertrauensvorschuss (GVPA) wird Zorn wie Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vorgeworfen, „nicht ein einziges Gespräch“ mit dem Gremium gesucht zu haben.
Zorn heize die Stimmung in der Truppe gegen die Personalräte und Soldatenvertreter an. Wie es heißt, sei das Gremium nicht grundsätzlich gegen eine Covid-19 Impfung, verlange aber vom Sanitätsdienst eine Risikoanalyse und ein Impfmonitoring. Kritisch wird angemerkt, dass die Bundeswehr trotz Duldungspflicht schon bisher nicht erfasse, welche Soldaten geimpft würden.
Es werde nur die Gesamtzahl der jeweiligen Dosen gezählt. Bei den jährlichen Impfungen gegen Influenza gilt schon seit Langem eine Duldungspflicht für alle 180.000 Soldaten. Tatsächlich seien aber nur 90.000 Dosen gezählt worden.
