Berlin| Obwohl der Verteidigungsetat um 1,7 Milliarden Euro aufgestockt werden soll, muss die Bundeswehr vorläufig auf zusätzliche Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 und auf ein neues Taktisches Luftverteidigungssystem (TLVS) verzichten. Das berichtet „Bild“ (Samstag) unter Berufung auf ein vertrauliches Verhandlungspapier der Haushälter im Bundesverteidigungsministerium. Danach ist der Verteidigungsetat so knapp bemessen, dass kaum mehr in neue Ausrüstung für die Truppe investiert werden kann und nicht einmal genug Geld für den laufenden Betrieb vorhanden ist.
„Die Trendwende Rüstungsinvestitionen wird damit zunächst aufgegeben“, zitiert „Bild“ aus dem Schreiben der Fachleute des Ministeriums. Auch die auf dem NATO-Gipfel in Wales vor zwei Jahren vereinbarten Ziele, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in den Verteidigungsetat und 20 Prozent des Etats in Rüstung zu stecken, würden verfehlt, warnen die Finanzexperten. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt sinke ab 2018 unter den Stand von Wales.
Und der 20-Prozent-Anteil für Rüstungsinvestitionen werde nicht vor 2020 erreicht. Um alle Ziele doch noch zu erreichen, müsste der Etat bis 2020 um insgesamt sieben Milliarden Euro aufgestockt werden, heißt es nach „Bild“-Angaben in dem Papier.
Autor: dts
