Köln | Julia Klöckner, die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und die Frau die in der Landtagswahl am 27.3.2011 dem altgedienten SPD Ministerpräsidenten Kurt Beck den Schneid abkaufte, machte heute ihren nordrhein-westfälischen CDU Mitstreitern Mut für den Wahlgang in der kommenden Woche. Und sie rechnete scharf mit der SPD Politik a la Beck und Kraft ab.
Klöckner machte deutlich, dass die NRW Wahl eine wichtige Wahl für Deutschland ist und sie machte Mut nicht voreilig an Umfragen zu glauben. Klöckner kam sieben Tage vor der NRW-Wahl ins Kölner Filmhaus und sprach vor rund 65 Zuhörern. Energisch kritisierte die Schuldenpolitik der SPD nicht nur in Rheinland-Pfalz, sondern auch in NRW. Völlig unverständlich für Klöckner ist, dass Hannelore Kraft sich für Finanzierungen interessiere, wie sie Beck am Nürburgring angewandt habe, aber auch, dass diese 300 Millionen Euro über eine Investmentbank am Parlament vorbei abgewickelt wurden. Das Boris Becker für drei Auftritte am Nürburgring 450.000 Euro bekommen habe zeige wie großzügig die SPD sei, erklärte Klöckner.
Kraft sei mit ihrer Regierung nach kurzer Zeit gescheitert, ihre Schuldenpolitik sei nicht nachhaltig, stellt Klöckner fest. Die Gerichte und das Parlament haben Rot-Grün in NRW gestoppt. Die SPD wecke bei den Menschen immer wieder Bedürfnisse, von denen diese gar nichts wussten. Kostenlose Kita-Plätze seien nicht sozial ausgewogen, warum sollen Chefärzte nicht zahlen, fragt Klöckner. Es sei auch nicht sozial, wenn im Rahmen des Länderfinanzausgleichs ein Land bezahle, dort Kita-Gebühren erhoben würden und in das nächste Land fließen und dort Kitas nicht kosten. In der Verkehrspolitik verhinderten Rot-Grün etwa den Lückenschluss an der A1 und verzichten so auf Gelder aus Brüssel und Berlin. Hier sieht Klöckner bei Rot-Grün auch ein Versagen in der Umweltpolitik: „Teer ist nicht schlecht für die Umwelt, Stau ist schlecht für die Umweltbilanz“.
Ursula Heinen-Esser hofft auf die noch vielen Unentschlossenen und damit auf einen Umschwung bei den Umfragen. Auch hier machte Klöckner Hoffnung. Auch bei der Wahl in Rheinland-Pfalz wären die Umfragen gegen die CDU gewesen und am Ende entschieden rund 8.000 Stimmen, in Prozent 0,5, über die Mehrheit zwischen SPD und CDU. Nach so viel Mutmachen gab es Kölsch und Würstchen.
Autor: Andi Goral
Foto: Julia Klöckner zu Gast in Köln
