Wie das Statistische Bundesamt nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, verbuchten die kommunalen Haushalte am Jahresende trotzdem noch ein Defizit von knapp 2,9 Milliarden Euro. Die Einnahmen erhöhten sich im Berichtszeitraum um 5,2 Prozent auf 191,7 Milliarden Euro, die Ausgaben stiegen um 1,9 Prozent auf 194,5 Milliarden Euro. Die Kernhaushalte der Gemeinden – ohne Berücksichtigung der Extrahaushalte – haben im Jahr 2011 insgesamt 183,6 Milliarden Euro an Einnahmen erzielt und Ausgaben in Höhe von 185,3 Milliarden Euro getätigt. Daraus errechnet sich für die Kernhaushalte ein Finanzierungsdefizit von knapp 1,7 Milliarden Euro. Die Entwicklung der kommunalen Einnahmen (Kern- und Extrahaushalte) war im Jahr 2011 besonders durch die Zunahme bei den Steuereinnahmen (netto) der Gemeinden bestimmt, die um 9,1 Prozent auf 69,7 Milliarden Euro gestiegen sind. Ausschlaggebend war ein Zuwachs von 13,2 Prozent bei der Gewerbesteuer (netto) auf 30,5 Milliarden Euro. Die gute Lage am Arbeitsmarkt wirkte sich auch auf den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer aus. Durch eine Steigerung um 6,8 Prozent flossen 24,6 Milliarden Euro in die Kassen der Kämmerer. Die Schlüsselzuweisungen der Länder an die Gemeinden erhöhten sich um 5,0 Prozent auf 26,4 Milliarden Euro. Die Gebühreneinnahmen stiegen um 2,9 Prozent auf 23,0 Milliarden Euro. Gesunken sind hingegen die Zuweisungen der Landeshaushalte für Investitionen: die Kommunen erhielten hierfür 8,8 Milliarden Euro und damit 3,3 Prozent weniger als im Vorjahr. Auf der Ausgabenseite nahmen die Personalausgaben im Jahr 2011 um 2,5 Prozent auf 50,7 Milliarden Euro zu. Die sozialen Leistungen stiegen um 2,8 Prozent auf 43,3 Milliarden Euro. Leicht rückläufigen Leistungen für Hartz IV standen wachsende Ausgaben der Sozialhilfe gegenüber. Die kommunalen Sachinvestitionen verminderten sich um 4,2 Prozent auf 23,6 Milliarden Euro. Vor allem die darin enthaltenen Bauausgaben gingen stark zurück. Sie sanken um 4,9 Prozent auf 18,8 Milliarden Euro.

[dts]