Am 1. August 2009 ist das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) seit einem Jahr in Kraft. Kinder- und Jugendminister Armin Laschet ist mit der ersten Jahresbilanz sehr zufrieden. „Wir haben erreicht, was wir wollten, nämlich mehr Plätze für die Unterdreijährigen und eine bessere Qualität der Kinderbetreuung", sagte der Minister. Andere Beurteilungen des Gesetzes fallen deutlich kritischer aus. Sylvia Löhrmann, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/ Die Grünen, meint sogar, dass sich die Rahmenbedingungen für Bildung, Erziheung und Betreuung verschlechtert hätten. Auch für Oberkirchenrat Klaus Eberl zeigt das Gesetz aber mehr Schatten als Licht: "Mit Blick auf die Qualität der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung hat KiBiz wenig gebracht", kommentiert der Leiter der Abteilung Bildung der Evangelischen Kirche im Rheinland, die in Nordrhein-Westfalen rund 400 Kindertagesstätten in Trägerschaft von Kirchengemeinden vertritt. Minister Armin Laschet betont dagegen: "Zu der von uns vorgenommenen Wende keine Alternative gab: Sie war und ist richtig und notwendig."

Minister Laschet betonte, dass das Land im Jahr 2010 1,262 Milliarden Euro für Kindertageseinrichtungen ausgeben wird. das seien deutlich mehr als noch im Jahr 2007. Zudem seien die Plätze für unter Dreijährige um 11.800 U3-Plätze gesteigert worden. In den kommenden Jahren möchte Laschet einen Rechtsanspruch für Zweijährige erreichen. Darüber hinaus wäre die Betreuung von Kindern mit Behinderung verbessert worden. So sei die Zahl der Kinder mit Behinderung, die in den Kindertageseinrichtungen betreut werden, von 11.666 Kindern im jahr 2008/2009 auf rund 13.685 Kinder im Jahr 2009/2010  gestiegen. Erstmals würde das Land auch die Kindertagespflege fördern. Im ersten KiBiz-Jahr gab es 14.145 Plätze in der Kindertagespflege, ab 1. August sollen es 19.176 sein. Außerdem, betonte Laschet, könnte eine Steigerung von Gantagsplätzen von rund 22 Prozent verzeichnet werden.
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Stimmen zum KiBiz

Zur heutigen Bilanz von Familienminister Laschet zum Kinderbildungsgesetz (KiBiz) erklärt Sylvia Löhrmann MdL, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/ Die Grünen: "Durch das KiBiz haben sich die Rahmenbedingungen für Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern verschlechtert. Weniger Personal für Kinder, ausufernde Bürokratie und allgemeine Unterfinanzierung sind nur einige der negativen Folgewirkungen.  Der heute beschlossenen Tariferhöhung muss ebenfalls eine Änderung des KiBiz folgen: Denn für das Kita-Jahr 2009/2010 ist eine Erhöhung der ohnehin zu niedrigen Kindpauschalen von nur 1,5 Prozent vorgesehen. Dabei reicht das Geld schon jetzt hinten und vorne nicht. Darüber hinaus haben alle benachbarten Bundesländer ein beitragsfreies Kindergartenjahr."

Aus Sicht von Oberkirchenrat Klaus Eberl zeigt das Gesetz mehr Schatten als Licht: "Mit Blick auf die Qualität der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung hat KiBiz wenig gebracht", kommentiert der Leiter der Abteilung Bildung der Evangelischen Kirche im Rheinland, die in Nordrhein-Westfalen rund 400 Kindertagesstätten in Trägerschaft von Kirchengemeinden vertritt. Positiv sei, so Oberkirchenrat Eberl, dass es durch das Gesetz gelungen sei, neue Plätze in der Betreuung von Kindern unter drei Jahren (U 3) zu schaffen, die Zahl der Ganztagsplätze zu erhöhen sowie bedarfsgerechte Öffnungszeiten einzuführen. Eberl kritisiert jedoch, dass die Entscheidungsfreiheit und Planungssicherheit der Träger eingeschränkt, die Risiken einseitig zu ihren Ungunsten umverteilt und die Erzieher mit mehr Verwaltungsarbeiten belastet wurden. Außerdem seien in vielen Städten für die Eltern die Kosten gestiegen.
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[cs; Foto: Klicker/www.pixelio.de]



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