Essen | Die Stadt Essen prüft, ob sie die rechtsextreme NPD wieder aus ihrem Stadtgebiet vertreiben kann. Die Partei hatte ihre Landeszentrale in den vergangenen Tagen in die Ruhrgebietsstadt verlegt. Ob es gelinge, die Rechtsextremen loszuwerden, sei jedoch ungewiss, sagte eine Sprecherin der Stadt am Freitag. Problem sei, dass die NPD nicht verboten ist und damit wie jede andere Partei behandelt werden müsse.
Nach Angaben der Stadt ist die Immobilie, in der sich die Partei niedergelassen hat, von jemandem aus dem Umkreis der NPD gekauft worden. Daher kann auch kein Mietvertrag einfach gekündigt werden.
Autor: Tonia Haag/dapd
