Berlin | Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) darf ihren Doktortitel behalten. Das teilte die Freie Universität Berlin (FU) am Mittwochabend mit. Man werde der Familienministerin allerdings „eine Rüge“ erteilen.
Mit der Rüge missbillige das Präsidium, dass Giffey „in ihrer Dissertation die Standards wissenschaftlichen Arbeitens nicht durchgängig beachtet“ habe, hieß es weiter. Anfang Februar sei man um die Einleitung eines formellen Prüfungsverfahrens hinsichtlich der Dissertation „Europas Weg zum Bürger – Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft“ von Giffey gebeten worden, teilte die FU Berlin weiter mit. Noch im selben Monat sei ein Verfahren zur Überprüfung der Dissertation eingeleitet und ein Prüfungsgremium eingesetzt worden.
Es sei zu prüfen gewesen, ob die Familienministerin „ihren Doktorgrad durch Täuschung über die Eigenständigkeit der Dissertation erlangt“ habe, hieß es. Mit Blick auf die Dissertation im Ganzen sei quantitativ eine „Überhandnahme“ im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes „nicht bejaht“ worden. Da der „empirische Charakter der Arbeit in den Vordergrund gestellt“ worden sei, „konnte trotz der festgestellten Mängel nicht grundsätzlich in Frage gestellt werden“, dass es sich bei der Dissertation von Giffey „um eine eigenständige wissenschaftliche Leistung handelt“, hieß es weiter.
Das „Gesamtbild der festgestellten Mängel“ habe die Entziehung des Doktorgrades daher nicht rechtfertigt. Giffey hatte im Vorfeld der Entscheidung erklärt, sie werde ihr Amt als Familienministerin niederlegen, falls ihr der Doktortitel aberkannt werden sollte.
Stegner begrüßt Entscheidung über Promotion von Giffey
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat die Entscheidung der Freien Universität Berlin (FU) über die Doktorarbeit von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) begrüßt. „Ich freue mich für unsere Familienministerin, dass diese leidige Angelegenheit endlich ausgestanden ist und Franziska Giffey mit aller Kraft gute sozialdemokratische Politik für die Familien in unserem Land machen kann“, sagte Stegner den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Die FU Berlin hatte am Mittwochabend mitgeteilt, dass das Universitätspräsidium einstimmig beschlossen habe, Giffey für ihre Dissertation eine Rüge zu erteilen, den ihr verliehenen Grad „Doktorin der Politikwissenschaft“ aber nicht zu entziehen.
Die SPD-Politikerin teilte anschließend mit, dass sie ihre Arbeit als Familienministerin „weiter mit großem Engagement und viel Freude“ fortsetzen werde.
Autor: dts
