Berlin | Der bisherige Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Freitag als Außenminister abgelöst. Bundespräsident Joachim Gauck überreichte Gabriel am Vormittag im Schloss Bellevue die Urkunden zur Entlassung als Wirtschaftsminister und zur Ernennung als Außenminister.
„Sie übernehmen das Außenamt in schwierigen Zeiten. Es geht um viel: Wir stehen vor der Herausforderung, die Europäische Union und die transatlantische Partnerschaft zu verteidigen und zukunftsfest zu machen“, sagte Gauck. Steinmeier, der vom Bundespräsidenten seine Entlassungsurkunde erhielt, verlässt das Kabinett, weil er am 12. Februar als Nachfolger von Gauck gewählt werden soll. Außerdem erhielt die Nachfolgerin von Gabriel im Wirtschaftsministerium, Brigitte Zypries (SPD), von Gauck ihre Ernennungsurkunde.
Die Vereidigung der bisherigen Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie soll am Freitagmittag im Bundestag stattfinden. Die offiziellen Amtsübergaben im Auswärtigen Amt und im Wirtschaftsministerium finden im Laufe des Tages statt.
Zypries als Bundeswirtschaftsministerin vereidigt
Brigitte Zypries (SPD) hat am Freitag im Bundestag ihren Amtseid als neue Bundeswirtschaftsministerin geleistet. Zuvor hatte sie im Schloss Bellevue von Bundespräsident Joachim Gauck ihre Ernennungsurkunde erhalten. „Sie haben das Haus, dessen Leitung Sie nun übernehmen, schon seit einigen Jahren als Parlamentarische Staatssekretärin kennenlernen können. Und Sie bringen eine reiche Erfahrung als Bundesministerin mit“, sagte Gauck. Das seien beste Voraussetzungen für das neue Amt. „Ich wünsche Ihnen, dass Sie in den kommenden Monaten an das anknüpfen können, was Sie gemeinsam mit Ihrem Vorgänger auf den Weg gebracht haben.“
Die Kabinettsumbildung war nötig geworden, weil der bisherige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am 12. Februar als neuer Bundespräsident gewählt werden will. Der bisherige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) übernahm Steinmeiers Posten. Die frühere Bundesjustizministerin Zypries war bisher Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie.
Autor: dts
