Berlin | Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat Unternehmen, die durch die verschärften Exportpolitik in Bedrängnis geraten sind, Unterstützung zugesichert.
So sollen beispielsweise Ausfuhrgenehmigungsverfahren für sogenannte Dual-Use-Güter, die sowohl im zivilen als auch im militärischen Bereich eingesetzt werden können, und Ersatzteile beschleunigt werden, sagte Gabriel am Freitag bei einem Treffen mit Vertretern der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Kleine und mittelständische Unternehmen, die finanziell unter Druck geraten sind, sollen gestützt werden.
Eine Lockerung der Exportrichtlinien für Rüstungsgüter schloss Gabriel aus.
Autor: dts
Foto: Sigmar Gabriel (Archivfoto)