Die EU-Staaten haben sich offenbar auf Grundzüge eines Öl-Embargos gegen den Iran geeinigt. Das berichtet der Nachrichtensender N-TV unter Berufung auf Diplomatenkreise in Brüssel. Demnach sollen die Maßnahmen am 1. Juli in Kraft treten. Bis dahin gelte eine Übergangsphase. Zudem muss offenbar auch die iranische Zentralbank mit Sanktionen rechnen, um die Finanzierung des Atomprogramms zu erschweren. Zuvor hatte die Führung in Teheran eindringlich vor einer Verschärfung der Strafmaßnahmen gewarnt. Schon vor dem Treffen der Außenminister der EU-Staaten in Brüssel hatte Außenminister Guido Westerwelle weitere Sanktionen gegen das Land angekündigt. "Ich bin zuversichtlich, dass die EU heute eine entschlossene Antwort gibt auf die Weigerung des Iran, seine internationalen Verpflichtungen beim Atomprogramm zu erfüllen", so Westerwelle. Dabei bleibe die Möglichkeit für einen Dialog bestehen. "Derzeit haben wir aber keine andere Wahl, als neue Sanktionen zu ergreifen, die die Finanzquellen des Atomprogramms austrocknen", so Westerwelle.

[dts]