Düsseldorf | Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) äußert sich begeistert über das Manifest des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine Erneuerung der EU.
Laschet, der auch Bevollmächtigter für die deutsch-französischen Kulturbeziehungen ist, forderte in einem Gastbeitrag für die „Welt“ (Samstagausgabe) die Bundesregierung auf, „nicht wieder den richtigen Zeitpunkt für eine Antwort“ zu verpassen. „Mit Mut und Entschlossenheit entscheiden und handeln – das ist jetzt das Gebot der Stunde.“ Macron hatte Anfang der Woche in einem Brief an die Bürger einen Neubeginn für die EU gefordert.
Es stehe „nicht weniger auf dem Spiel als die Zukunftsfähigkeit der Europäischen Union“, warnte Laschet. Brexit und populistische Parteien seien als Gefahren nicht mehr abstrakt, sondern real. Laschet fordert eine faire Wettbewerbspolitik und betont eine Neuausrichtung der Industrie- und Strukturpolitik.
Man müsse, um im internationalen Wettbewerb zu bestehen, „nicht nur unsere Schwächen kurieren, sondern aus Umbrüchen Chancen machen. Wir erleben es in der Energiewende.“ Laschet formuliert eine Antwort auf Macron: „Deutschland ist bereit! Wir wollen auch die Stärkung Europas! Lasst uns in Verhandlungen treten und gemeinsam in allen Mitgliedstaaten werben.“
Autor: dts
