"Wir würden Ihnen auch gerne bei Ihren Verteidigungsanstrengungen helfen, zum Beispiel bei der Ertüchtigung der Marine", sagte Merkel auf der zweiten Station ihrer Afrika-Reise. Bei einer Wirtschaftskonferenz warb die Kanzlerin vor angolanischen Unternehmern mit deutscher Technologie und deutschem Wissen. Dabei sprach sie vor allem über erneuerbare Energien. Als Voraussetzung für eine Zusammenarbeit auf diesem Gebiet nannte Merkel stabile politische Rahmenbedingungen in dem öl- und gasreichen Land. "Wir wollen mit Angola eine Energiepartnerschaft", betonte die Kanzlerin. Dabei gehe es vor allem um Lieferungen von angolanischem Flüssiggas und um erneuerbare Energien. Das Land baut derzeit in Soyo die erste Flüssiggas-Anlage, die ab kommendem Jahr in Betrieb gehen soll. Ein Teil des dort produzierten Gases könnte dann auch nach Deutschland fließen.
Mehrere Marine-Korvetten sollen an Angola verkauft werden
Nach Meldungen der "Frankfurter Rundschau" soll es sich bei dem von Merkel angedeuteten Rüstungsgeschäft um den Verkauf mehrerer bewaffneter Marine-Korvetten für den Küstenschutz handeln. Den Deal hatte der damalige Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) nach einem Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) bereits 2007 bei einem Angola-Besuch angebahnt. Das Geschäft war aber zunächst nicht zustande gekommen. Glos gehört in Angola zur mitreisenden Delegation der Kanzlerin.
SPD-Außenexperte Mützenich kritisiert Merkels Hilfsangebot für Angola
"Dieses Angebot ist überhaupt nicht akzeptabel und widerspricht den Rüstungsexportrechtlinien", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) und wies auf die Einschätzung des Auswärtigen Amtes hin, das die Menschenrechtslage in dem Land als schlecht einschätzt. "Eine Vorzeigedemokratie ist Angola nämlich nicht. Zudem ist der Präsidenten-Clan offenbar sehr korruptionsanfällig. Im Kontext der Debatte um Panzerlieferungen an Saudi-Arabien ist diese Äußerung vollkommen unverständlich." Mützenich fügte hinzu: "In der jetzigen Situation brauchen viele afrikanische Staaten mit Sicherheit keine deutschen Rüstungsgüter und auch sonst keine Rüstungsgüter."
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[dts; Foto: Deutscher Bundestag/Thomas Imo/photothek]
