Köln | aktualisiert | Die Bezirksregierung Köln stimmt dem Ansinnen der Stadt Köln zu am 13. September 2015 nicht zu wählen. Damit kann ab sofort nicht mehr gewählt werden. Auch die Briefwahl und die Direktwahl ist ab sofort gestoppt. Jetzt wird ein Nachwahltermin bestimmt werden, denn die Bezirksregierung und die Stadt Köln morgen besprechen wollen. Alle bisher abgegebenen Stimmen sind damit ungültig. Der Kölner CDU Chef Pettelkau nennt Kosten für neuen Termin: 1 Million Euro.
Kölner CDU-Chef: Neuer Termin für OB-Wahl kostet eine Million Euro
Die Verschiebung des Termins zur Wahl des Oberbürgermeisters in Köln wird die Stadt voraussichtlich rund eine Million Euro kosten. „Der Rat der Stadt Köln hat für den Wahltermin am 13. September eine Million Euro an Kosten bewilligt. Ein neuer Wahltermin bedeutet, dass diese Kosten erneut fällig werden“, sagte der Kölner CDU-Chef Bernd Petelkau der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).
Das schreibt die Bezirksregierung
Die Bezirksregierung Köln wird auf Antrag der Stadt Köln kurzfristig ein neues Datum für die Oberbürgermeisterwahl in Köln festlegen. Die Wahlleiterin der Stadt Köln hatte gestern entschieden, dass eine Nachwahl unumgänglich ist. Auch die Aufsichtsbehörde sieht keine andere Möglichkeit, als die Wahl zu verschieben. Ein neuer Wahltermin muss innerhalb der gesetzlich vorgegebenen 5-Wochen-Frist stattfinden. „Am 13. September 2015 wird in Köln nicht gewählt. Deshalb setzen wir uns morgen zur Terminfindung mit der Stadt an einen Tisch. Danach werde ich den neuen Wahltermin bekannt geben“, erklärt Regierungspräsidentin Gisela Walsken.
Für die ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung der Wahl ist die Wahlleiterin verantwortlich. „Da die Wahlleiterin jetzt an uns herangetreten ist und mitgeteilt hat, den landesweit festgesetzten Termin nicht einhalten zu können, können wir tätig werden. Vorher lag die Verantwortung in städtischer Hand“, betont Frau Walsken. Sobald der Termin festgesetzt ist, beginnt die Beteiligung der Wählerinnen und Wähler erneut. Daher können alle bisher abgegebenen Stimmen nicht berücksichtigt werden.
Die Regierungspräsidentin will morgen einen neuen Termin bekannt geben.
Autor: Andi Goral, dts
Foto: Für die Kandidaten geht es in die Verlängerung. Hier Henriette Reker und Jochen Ott bei einer Podiumsveranstaltung in der IHK Köln
